Antrag der FWI-Fraktion vom 11.10.2010; Querungshilfen Ickerner Straße, Tempo 30 Regelung

Die Sitzungsvorlage 2010/332 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit einem Antrag der FWI-Fraktion vom 11. Oktober 2010. Gegenstand der Anfrage sind Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und zur Verbesserung der Infrastruktur in der Ickerner Straße. Konkret werden die Einrichtung von Querungshilfen sowie die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h thematisiert.

Nach Angaben in der Vorlage sind durch die vorgeschlagenen Maßnahmen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt des eingereichten Antrags der Fraktion. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Betriebsausschuss 1, der für die Bereiche Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr zuständig ist.