Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste der Stadt Castrop-Rauxel für das Jahr 2010

Die Stadtverwaltung Castrop-Rauxel beantragt beim Rat eine Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste für das Jahr 2010. Da die Stadt als Nothaushaltsgemeinde investive Auszahlungen nur nach Freigabe durch die Kommunalaufsicht leisten darf, sind Anpassungen der bereits beschlossenen Liste notwendig. Die vorliegende Vorlage umfasst sowohl Änderungen bestehender Maßnahmen als auch die Aufnahme neuer Vorhaben.

Die Anpassungen in der ersten Anlage betreffen unter anderem die Anschaffung eines Transporters für die Kinder- und Jugendförderung sowie die energetische Sanierung der Turnhalle und des Hauptgebäudes der FNR. Bei der Sanierung der Turnhalle sollen Mittel aus der Sanierung des Hauptgebäudes umgeschichtet werden. Zudem führt eine alternative Lösung beim Ausbau der U3-Betreuung zu einer Reduzierung der Kosten für die Kita Westricher Straße, wodurch Mittel für die Spielplatzsanierungen in der Hagenstraße und am Kastanienweg frei werden. Weitere Änderungen betreffen die Beschaffung von EDV-Hardware, Büroinventar sowie ein Laminiergerät.

Die zweite Anlage ergänzt die Liste um neue Maßnahmen. Dazu gehören die Finanzierung einer Heckeinrichtung für ein Messfahrzeug sowie die Ausstattung für schwerbehinderte Mitarbeitende, wobei diese Kosten durch Ausgleichsabgaben nach dem Schwerbehindertengesetz gedeckt werden. Ebenfalls enthalten sind die Mittel für die Spielplätze Hagenstraße und Kastanienweg sowie die Anschaffung eines Laptops für die Jugendberufshilfe durch Spendenmittel. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Aufnahme des Projekts „Virtuelle Schule Ernst-Barlach-Gymnasium“, für das Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von rund 120.000 Euro für das Jahr 2010 zur Verfügung stehen.