Konzept für die Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Castrop-Rauxel

Die Sitzungsvorlage 2016/165 des Betriebsausschusses 1 befasst sich mit der Neuregelung der Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum von Castrop-Rauxel. Das Konzept sieht vor, die Standorte für Altkleidercontainer auf 54 feste Plätze zu begrenzen und die Gesamtzahl der Container auf 77 festzulegen. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung von Wertstoffinseln an bereits bestehenden Standorten für Altglas- oder Altpapiercontainer, um Verschmutzungen und Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit entgegenzuwirken. Die Verwaltung orientiert sich dabei an einer Stellplatzdichte von maximal 1.000 Einwohnern pro Standort.

Um den Verwaltungsaufwand bei der Überwachung und der Zuweisung von Reinigungspflichten zu minimieren, soll die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen befristet für jeweils ein Kalenderjahr gebündelt an einen einzigen Antragsteller erfolgen. Als verantwortlicher Anbieter für die Standplätze ist der EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel AöR vorgesehen. Die Zuteilung erfolgt bis auf Widerruf. Die Container dürfen eine Grundfläche von höchstens 2 m² einnehmen und müssen einen Bezug zum Stadtbild aufweisen. Durch die Konzentration auf diesen einen Ansprechpartner sollen die Sauberkeit der Standorte gesichert und Rechtsansprüche Dritter vermieden werden. Laut Vorlage entstehen durch diese Regelung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Die jährliche Erfassungsmenge an Alttextilien liegt im Durchschnitt bei 364 Tonnen.