Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 Die Grünen, FDP vom 26.04.2016_Prüfauftrag Lange Straße

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2016/124 befasst sich mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 26. April 2016. Gegenstand des Antrags ist ein Prüfauftrag bezüglich der Lange Straße.

Der Antrag ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht eine Erörterung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 11. Mai 2016 vor, gefolgt von einer Beratung im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) am 12. Mai 2016 sowie eine anschließende Behandlung im Rat der Stadt am 19. Mai 2016.

Nach Angaben in der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Maßnahme zu erwarten. Der Beschlussvorschlag verweist auf eine entsprechende Anlage zum Dokument. Federführend für die Vorlage ist der Betriebsausschuss 1.