Aufbruchmanagement; Erteilung von Aufbruchgenehmigungen auf kommunalen Straßen

Die Sitzungsvorlage 2016/154 des EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel befasst sich mit dem Aufbruchmanagement und der Erteilung von Genehmigungen für Aufbrüche auf kommunalen Straßen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus dem politischen Raum zur Frage, inwieweit der Straßenbaulastträger die Steuerung von Baustellen optimieren kann.

Die Verwaltung führt aus, dass öffentliche Versorgungsunternehmen sowie private und gewerbliche Akteure zunehmend Leitungen auf städtischen Grundstücken verlegen, was mit Verkehrsbeeinträchtigungen verbunden ist. Während bei öffentlichen Versorgern aufgrund bestehender Rechtsgrundlagen und Konzessionsverträge nur geringe Eingriffsmöglichkeiten bestehen, lassen sich bei privaten Antragstellern durch das Verwaltungsverfahren bessere Steuerungsmöglichkeiten realisieren.

Der EUV übernimmt die technische Überwachung, legt bauliche Anforderungen fest und begleitet die Baustellen administrativ. Ziel ist die Substanzerhaltung der Infrastruktur sowie die Minimierung von Verkehrsbehinderungen. Dabei werden Synergieeffekte, etwa durch die Abstimmung mit eigenen Kanalbaumaßnahmen oder städtischen Projekten wie der „Sozialen Stadt Habinghorst“, genutzt.

Die Vorlage stellt fest, dass die Anzahl der Aufbrüche stetig zunimmt. Der EUV empfiehlt, die bisherige Form des Aufbruchmanagements beizubehalten, um flexibel auf tägliche Anforderungen und unvorhersehbare Ereignisse wie akute Schadensfälle reagieren zu können. Der Bericht wird dem Betriebsausschuss 1 zur Kenntnis gebracht.