Gründung einer Emscher-Lippe Allianz - Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit in der Wirtschaftsförderung -

Die Sitzungsvorlage 2003/259 des Haupt- und Finanzausschusses befasst sich mit der Gründung einer sogenannten „Emscher-Lippe Allianz“. Ziel dieses Bündnisses ist die Vertiefung der interkommunalen Zusammenarbeit in den Bereichen Struktur-, Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung. Die Allianz umfasst die Städte Bottrop, Gelsenkirchen, Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Gladbeck, Haltern am See, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop sowie den Kreis Recklinghausen. Die Zusammenarbeit soll über ein Netzwerk der kommunalen Wirtschaftsförderungen und der Emscher Lippe Agentur (ELA) erfolgen, wobei die Bildung städteübergreifender Teams vorgesehen ist. Zur regionalen Wettbewerbsfähigkeit und zur Stärkung der Wirtschaftskraft soll die Kooperation beitragen.

Als erste Termine sind eine Konferenz der Mandatsträger am 4. November 2003 sowie eine gemeinsame Sitzung aller Räte und des Kreistages in Recklinghausen am 25. November 2003 geplant.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind jährliche Sachkosten in Höhe von 3.000,00 Euro aufgeführt. Der anteilige Aufwand für Personalkosten sowie etwaige Einnahmen von Dritten oder städtische Eigenanteile sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffert. Die Finanzierung im laufenden Jahr und im Finanzplanungszeitraum ist innerhalb des Bereichs-Budgets gesichert. Die Maßnahme wird gemäß § 81 GO NRW als notwendig eingestuft. Eine haushaltsmäßige Berührung der städtischen Haushalte wird in der Vorlage als nicht gegeben angegeben.