Antrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2004 hier: Planungsrechtliche Absicherung von vier Kleingartenanlagen

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2004/117 befasst sich mit der planungsrechtlichen Absicherung von vier Kleingartenanlagen in Castrop-Rauxel. Der zugrunde liegende Antrag wurde von der SPD-Fraktion am 8. März 2004 gestellt.

Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen, um die rechtliche Situation der genannten Kleingartenflächen im Rahmen des Planungsrechts zu festigen. Der Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen) ist für die Bearbeitung dieses Vorgangs federführend zuständig. Die Vorlage dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, dessen Sitzung für den 5. Mai 2004 angesetzt war. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage durch Verweis auf den beiliegenden Antrag der Fraktion geregelt.