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Sitzungsvorlage

BAULEITPLANUNG Bebauungsplan Nr. 175 Planbereich: Dauerkleingarten Deininghausen hier: Beschluss zur Aufstellung und zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes

2004/179 Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen)

✦ KI-Zusammenfassung

Der Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen) hat im Rahmen der Sitzungsvorlage 2004/179 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 175 mit der Bezeichnung „Dauerkleingarten Deininghausen“ gefasst. Mit diesem Beschluss wird die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens sowie die öffentliche Auslegung des Planentwurfs inklusive Begründung für die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch veranlasst. Der räumliche Geltungsbereich wird durch eine beigefügte Karte definiert.

Die Grundlage für dieses Vorhaben ist ein Antrag der SPD-Fraktion Castrop-Rauxel vom März 2004, der die planungsrechtliche Sicherung von vier Kleingartenanlagen umfasst. Während die Anlagen Deininghausen und Castroper Holz im Eigentum der Stadt Castrop-Rauxel stehen, befinden sich die Flächen Nord und Ossenbruch in Privatbesitz. Die Flächen sind im Flächennutzungsplan bereits als Grünflächen mit der Zweckbestimmung „Dauerkleingärten“ ausgewiesen.

Ziel des Verfahrens ist die langfristige Sicherung stadtökologisch bedeutsamer Freiflächen sowie die Schaffung von Planungssicherheit für die Kleingartenanlagen. Durch die Festsetzung im Bebauungsplan wird zudem die Grundlage für die Beantragung öffentlicher Fördergelder geschaffen. Die Verwaltung hat im Vorfeld Gespräche mit Vertretern des Kleingartenverbandes sowie der betroffenen Anlagen geführt, in denen die Investitionsabsichten und der Wunsch nach dauerhafter planungsrechtlicher Absicherung festgehalten wurden. Eine haushaltsmäßige Berührung wird für das Vorhaben nicht angegeben.

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