Nationale Projekte des Städtebaus: Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel hier: Weiterleitungsvertrag und Ausführungsvereinbarung mit der Emschergenossenschaft

Die Stadt Castrop-Rauxel beabsichtigt, im Rahmen des Projekts „Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel“ einen Weiterleitungsvertrag sowie eine Ausführungsvereinbarung mit der Emschergenossenschaft abzuschließen. Gegenstand der Vereinbarungen ist die Umsetzung des Projekts durch die Emschergenossenschaft und die Weiterleitung von Fördermitteln des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR). Diese Mittel wurden bereits im Dezember 2017 in einer Höhe von maximal 8.000.000 Euro bewilligt.

Die vorliegende Vorlage basiert auf Anpassungen der Vertragswerke, die nach Abstimmungsgesprächen mit der Emschergenossenschaft vorgenommen wurden. Diese Änderungen betreffen insbesondere die Verteilung der Kostenrisiken zwischen der Stadt und der Emschergenossenschaft. Die Verwaltung bewertet diese Modifizierungen als positiv.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die vertraglichen Vereinbarungen unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Kommunalaufsbehörde des Kreises Recklinghausen sowie der Freigabe durch den Zuwendungsgeber BBSR stehen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Verträge mit dem Vorstand der Emschergenossenschaft zu schließen und den Rat über den weiteren Verfahrensstand zu informieren.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird darauf hingewiesen, dass die für 2019 geplanten Haushaltsansätze auf 5,1 Millionen Euro erhöht wurden. Die zu erwartenden Belastungen für den städtischen Ergebnishaushalt, die sich aus jährlichen Sonderinteressen und Folgekosten in Höhe von mindestens 45.000 Euro zusammensetzen, werden voraussichtlich erst ab dem Jahr 2022 eintreten.