Antrag der FWI-Fraktion vom 31.01.2020_Einrichtung einer Einbahnstraße

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2020/037 befasst sich mit dem Antrag der FWI-Fraktion auf die Einrichtung einer Einbahnstraße. Der Antrag wurde am 31. Januar 2020 eingereicht und ist Gegenstand der Beratung im Betriebsausschuss 1 für Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr, dessen Sitzung für den 19. Februar 2020 angesetzt war.

Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Fraktionsvorsitzende die Einrichtung der Einbahnstraße beantragt hat. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass der Antrag keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Für die Details zur Umsetzung und die konkreten Auswirkungen wird auf den Sachverhalt verwiesen. Ein entsprechender Beschlussvorschlag ist der Vorlage als Anlage beigefügt.