Bebauungsplan Nr. 186 'Südlich der Johannesstraße', Bebauungsplan Nr. 174 'Nahversorgungszentrum Gleisdreieck Merklinde' und Bebauungsplan Nr. 104 'Bahnübergang Hellweg/ Merklinder Straße' hier: Beschluss zur Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 186 'Südlich der Johannesstraße', zum Bebauungsplan Nr. 174 'Nahversorgungszentrum Gleisdreieck Merklinde' und zum Bebauungsplan Nr. 104 'Bahnübergang Hellweg/ Merklinder Straße'

Der Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) wird im Rahmen der Sitzung am 18. November 2021 über die Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse zu drei Bebauungsplänen beraten. Konkret betrifft dies den Bebauungsplan Nr. 186 „Südlich der Johannesstraße“, den Bebauungsplan Nr. 174 „Nahversorgungszentrum Gleisdreieck Merklinde“ sowie den Bebauungsplan Nr. 104 „Bahnübergang Hellweg/ Merklinder Straße“. Mit dem Beschluss soll die Einstellung der entsprechenden Planungsverfahren endgültig erfolgen.

Der Bebauungsplan Nr. 186 umfasst ein etwa acht Hektar großes Areal im Ortsteil Merklinde, das unter anderem ehemalige Gleisanlagen des ehemaligen Gleisdreiecks umfasst. Während für den Teilbereich A bereits ein rechtskräftiger Bebauungsplan vorliegt, wurde für den Teilbereich B kein gesondertes Verfahren geführt. Die Verwaltung begründet die Aufhebung damit, dass für den Gesamtbereich kein Planerfordernis mehr besteht. Zudem erschweren Restriktionen wie Bodenbelastungen und Waldflächeneinstufungen durch den Landesbetrieb Wald und Holz die Entwicklung der Flächen im Teilbereich B. Ein Eigentümerwechsel auf den ehemaligen Flächen der Bahnentwicklungsgesellschaft (BEG) wird ebenfalls angeführt.

Die Aufstellungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen Nr. 174 und Nr. 104 stammen aus den Jahren 2004 beziehungsweise 1981. Die Verwaltung führt an, dass die darin festgelegten Ziele mittlerweile überholt sind. Eine haushaltsmäßige Berührung der Aufhebung wird nicht angegeben.