Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag auf Nutzung von Self-Service-Terminal

Die CDU-Fraktion hat mit Datum vom 30. Oktober 2022 einen Antrag eingereicht, der die Nutzung von Self-Service-Terminal betrifft. Die entsprechende Sitzungsvorlage mit der Nummer 2022/300 liegt zur Beratung in den zuständigen Gremien vor.

Der Vorgang ist für die kommenden Sitzungsperioden im November 2022 vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht eine Behandlung im Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung am 15. November 2022 vor, gefolgt von einer Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 16. November 2022. Abschließend soll die Vorlage am 24. November 2022 im Rat der Stadt behandelt werden.

Nach Angaben in der Vorlage sind durch die Umsetzung des Antrags keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Anlage zum Dokument enthalten. Die Federführung für das Verfahren liegt beim Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung.