Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 31.07.2023_Umgestaltung des Einmündungsbereiches Ecke Stadtgarten/ Beethovenstraße

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/196 befasst sich mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 31. Juli 2023. Gegenstand des Antrags ist die Gestaltung des Einmündungsbereiches an der Ecke Stadtgarten und Beethovenstraße.

Der Vorgang ist für die Beratungsfolge in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz am 15. August 2023, den Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) am 17. August 2023 sowie in den Rat der Stadt am 24. August 2023 vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist der Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen).

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine haushaltsmäßige Berührung besteht. Der Beschlussvorschlag verweist direkt auf den Inhalt des eingereichten Antrags der Fraktionen.