ISEK Stadtmittelpunkt: Sachstand und Städtebauförderantrag zum Stadterneuerungsprogramm 2024

Die Sitzungsvorlage 2023/252 des Betriebsausschusses 3 (Planen, Bauen und Wohnen) befasst sich mit dem Sachstand und dem Städtebauförderantrag zum Stadterneuerungsprogramm 2024 für den ISEK Stadtmittelpunkt. Aufgrund der neuen Städtebauförderrichtlinie Nordrhein-Westfalen vom 15. Juni 2023 muss der bestehende Prozess an eine veränderte Fördersystematik angepasst werden. Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll die Sachverhalte der Teile A und B zur Kenntnis nehmen sowie die aktualisierte Kosten- und Maßnahmentabelle als Grundlage für den Förderantrag beschließen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die notwendigen Mittel in der Haushaltsaufstellung 2024 und der Folgejahre zu berücksichtigen und die Unterlagen bei der Bezirksregierung Münster einzureichen. Eine abschließende Kosten- und Maßnahmentabelle ist bis zum 31. Januar 2024 nachzureichen.

Im Zuge der Überarbeitung der Maßnahmenliste wurden verschiedene Teilmaßnahmen hinterfragt oder umgewidmet, unter anderem zur Verbesserung der Fußwegeverbindung am Europaplatz. Für den StEP-Antrag 2024 werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 22.887.930 Euro kalkuliert, wobei ein Eigenanteil von 4.577.586 Euro sowie zusätzliche Eigenmittel in Höhe von 5.420.000 Euro anfallen. Zu den Einzelmaßnahmen gehören die Aufwertung des Hallenbadumfeldes, die Umgestaltung des Forumsplatzes sowie die Transformation zum Rathaus der Bürgerschaft. Die Vorlage dokumentiert zudem den Sachstand bereits bewilligter Maßnahmen aus den Programmen 2020, 2022 und 2023, welche Wettbewerbe und Sanierungskonzepte umfassen. Die Finanzierung dieser Maßnahmen ist innerhalb der mittelfristigen Haushaltsplanung gesichert.