Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2024_Erweiterung der Lichtsignalanlage für Linksabbiegende an der Kreuzung Pallasstraße / B235

Die CDU-Fraktion hat mit Datum vom 25. März 2024 einen Antrag gestellt, der eine Erweiterung der Lichtsignalanlage für Linksabbiegende an der Kreuzung Pallasstraße und B235 vorsieht. Die entsprechende Sitzungsvorlage mit der Nummer 2024/094 wurde für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 17. April 2024 sowie für die anschließende Sitzung des Rates der Stadt am 25. April 2024 vorbereitet.

Aus den Unterlagen geht hervor, dass der Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Der Beschlussvorschlag zur Umsetzung der beantragten technischen Anpassung an der genannten Verkehrsanlage ist in der Anlage zur Vorlage enthalten. Die Federführung für das Verfahren liegt beim Betriebsausschuss 1.