Antrag der Die FRAKTION-Fraktion vom 07.02.2024_Erhöhung der Parkgebühren für SUV
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die FRAKTION hat mit der Sitzungsvorlage Nummer 2024/035 einen Antrag gestellt, der eine Erhöhung der Parkgebühren für SUVs vorsieht. Der Antrag wurde am 7. Februar 2024 eingereicht und ist für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 21. Februar 2024 sowie im Rat der Stadt am 29. Februar 2024 vorgesehen.
Nach Angaben in der Vorlage sind durch die Umsetzung des Antrags keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Der inhaltliche Fokus des Antrags liegt auf der Anpassung der Gebührensätze für eine spezifische Fahrzeugkategorie im Bereich der Ordnungswesen-Gebühren. Ein detaillierter Beschlussvorschlag ist der Vorlage als Anlage beigefügt.
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Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert 350802100034
- Anlage 1 als PDF öffnen ↗ 20240208081139-0
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2024 05.02.2024
- Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Castrop-Rauxel 05.02.2024
- Brandschutzbedarfsplan der Stadt Castrop-Rauxel 29.01.2024
- Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 21.02.2024_Gibt es seitens der Stadtverwaltung Überlegungen zur Umsetzung des Erlasses 'Sperrungen von Straßen für den Kfz-Verkehr im Nahbereich von Schulen' des NRW-Verkehrsmininsteriums vom 15. Februar 2024 21.02.2024
- Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.01.2024_Datumsangaben in Verwaltungsschreiben 25.01.2024
- Entlassung des bisherigen und Bestellung eines neuen stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel 27.03.2024