Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2024_ Prüfung der Anschaffung einer Dokumentenausgabebox (Dokubox)

Die CDU-Fraktion hat mit der Vorlage Nummer 2024/172 einen Antrag zur Prüfung der Anschaffung einer Dokumentenausgabebox, auch als „Dokubox“ bezeichnet, vorgelegt. Das Anliegen wurde am 19. August 2024 eingereicht und durchläuft nun das festgelegte Beratungsschema der kommunalen Gremien.

Die parlamentarische Behandlung beginnt mit der Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 4. September 2024. Im weiteren Verlauf ist eine Beratung im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) für den 5. September 2024 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage soll in der Sitzung des Rates der Stadt am 12. September 2024 erfolgen.

In der vorliegenden Sitzungsvorlage wird festgehalten, dass die Prüfung keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Der konkrete Beschlussvorschlag ist in einer ergänzenden Anlage zum Dokument aufgeführt.