Einsatz von Künstlicher Intelligenz an sicherheitsrelevanten Orten; Bericht der Verwaltung

Der Betriebsausschuss 1 wird im Rahmen einer Sitzungsvorlage einen Bericht der Verwaltung zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz an sicherheitsrelevanten Orten zur Kenntnis nehmen. Grundlage hierfür ist ein Antrag der CDU-Fraktion vom Juni 202läufig. Die Verwaltung hat zu diesem Zweck Informationen aus der Stadt Gelsenkirchen eingeholt, um über die dortigen Erfahrungen mit einem bereits eingesetzten System zu berichten.

Das in Gelsenkirchen eingesetzte System nutzt Radarsensoren und Software der Firma ComNet. Es erkennt Bewegungen an Orten wie Spielplätzen oder Schulhöfen außerhalb festgelegter Nutzungszeiten. Mittels künstlicher Intelligenz wird zwischen menschlichen und tierischen Bewegungen sowie zwischen bloßem Durchlaufen und unzulässigem Verweilen unterschieden. Bei einer Detektion erfolgt eine Meldung an die Leitstelle des Kommunalen Ordnungsdienstes, woraufhin der Einsatz von Dienstkräften veranlasst werden kann.

Die Kosten pro Standort liegen nach Schätzungen zwischen 8.000 und 10.000 Euro. Da das System ausschließlich Bewegungsmuster erfasst und keine personenbezogenen Daten speichert, bestehen laut Bericht keine datenschutzrechtlichen Bedenken. Die Erfahrungen aus Gelsenkirchen weisen auf eine effizientere Personaleinsatzplanung sowie einen Rückgang von Beschwerden hin. Eine praktische Vorstellung des Systems fand am 4. September 2025 statt.