Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2025; Prüfauftrag Parkfläche Bahnhofstraße/Europaplatz
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat zum 15. Februar 2025 einen Antrag eingereicht, der einen Prüfauftrag bezüglich der Parkfläche im Bereich Bahnhofstraße und Europaplatz vorsieht. Die entsprechende Sitzungsvorlage mit der Nummer 2025/033 befasst sich mit der Untersuchung der Gegebenheiten an diesem Standort.
Die parlamentarische Beratung dieses Anliegens ist für die Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 5. März 2025 angesetzt. Nach der Beratung im Ausschuss soll das Thema im Rat der Stadt in der Sitzung am 13. März 2025 zur Sprache kommen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass der Antrag keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Der Beschlussvorschlag orientiert sich an dem Text des Antrags, welcher durch die Fraktionsleitung vorgelegt wurde.
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Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert 382002100033
- Anlage 1 als PDF öffnen ↗ 20250220080127-0