Zustimmung zum Wirtschaftsplanentwurf 2006 des EUV, Teilbetrieb VII - Dienstleistungen -

Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll dem Wirtschaftsplanentwurf 2006 des EUV, Teilbetrieb VII – Dienstleistungen –, zustimmen. Die Vorlage 2005/305 des Haupt- und Finanzausschusses bezieht sich auf die Kalkulationsgrundlagen für Erstattungsleistungen, die der EUV als Stadtbetrieb für vertraglich vereinbarte Aufgaben erbringt. Zu diesen Leistungen gehören der betriebliche und operative Umweltschutz, die Fahrbereitschaft für die Verwaltung sowie die Abwicklung von Grundsteuerangelegenheiten.

Der vorliegende Entwurf sieht für das Jahr 2006 Gesamtkosten in Höhe von 306.580 Euro vor. Darin enthalten sind 203.350 Euro für den Umweltschutz, 51.330 Euro für die Fahrbereitschaft und 51.900 Euro für die Grundsteuerangelegenheiten. Im Vergleich zu den Vorauszahlungen des Jahres 2005, die sich auf 316.230 Euro beliefen, ergibt sich eine Verringerung des städtischen Anteils, die laut Verwaltung priman auf eine Reduzierung von Kosten zurückzuführen ist.

Die Abrechnung der Veranschlagungen erfolgt am Ende des Wirtschaftsjahres auf Basis der tatsächlich angefallenen Aufwendungen. Die Verwaltung hat den Entwurf geprüft und sieht keinen Anlass für Beanstandungen. Gemäß der Satzung des EUV bedürfen die Kalkulationsgrundlagen der Teilbereiche, in denen Erstattungsleistungen der Stadt vorgesehen sind, der Zustimmung des Rates. Die Finanzierung der Maßnahmen ist im Rahmen des Bereichsbudgets gesichert.