Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Berichterstattung über den Stand der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)
- 2Zustimmung zum Wirtschaftsplanentwurf 2006 des EUV, Teilbetrieb VII - Dienstleistungen -Zur Vorlage · 2005/305 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll dem Wirtschaftsplanentwurf 2006 des EUV, Teilbetrieb VII – Dienstleistungen –, zustimmen. Die Vorlage 2005/305 des Haupt- und Finanzausschusses bezieht sich auf die Kalkulationsgrundlagen für Erstattungsleistungen, die der EUV als Stadtbetrieb für vertraglich vereinbarte Aufgaben erbringt. Zu diesen Leistungen gehören der betriebliche und operative Umweltschutz, die Fahrbereitschaft für die Verwaltung sowie die Abwicklung von Grundsteuerangelegenheiten.
Der vorliegende Entwurf sieht für das Jahr 2006 Gesamtkosten in Höhe von 306.580 Euro vor. Darin enthalten sind 203.350 Euro für den Umweltschutz, 51.330 Euro für die Fahrbereitschaft und 51.900 Euro für die Grundsteuerangelegenheiten. Im Vergleich zu den Vorauszahlungen des Jahres 2005, die sich auf 316.230 Euro beliefen, ergibt sich eine Verringerung des städtischen Anteils, die laut Verwaltung priman auf eine Reduzierung von Kosten zurückzuführen ist.
Die Abrechnung der Veranschlagungen erfolgt am Ende des Wirtschaftsjahres auf Basis der tatsächlich angefallenen Aufwendungen. Die Verwaltung hat den Entwurf geprüft und sieht keinen Anlass für Beanstandungen. Gemäß der Satzung des EUV bedürfen die Kalkulationsgrundlagen der Teilbereiche, in denen Erstattungsleistungen der Stadt vorgesehen sind, der Zustimmung des Rates. Die Finanzierung der Maßnahmen ist im Rahmen des Bereichsbudgets gesichert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 3Sachstandsbericht HaushaltssicherungskonzeptZur Vorlage · 2005/347 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/347 des Haupt- und Finanzausschusses enthält einen Sachstandsbericht zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Castrop-Rauxel. Gemäß einem Ratsbeschluss vom 21. Mai 2003 ist die Verwaltung verpflichtet, dem Rat vierteljährlich einen Bericht über den Stand der Haushaltskonsolidierung vorzulegen, der den Ist-Zustand mit dem Soll-Zustand vergleicht. Da der Haushalt sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2005 erst am 30. Juni 2005 beschlossen wurden, handelt es sich bei der vorliegenden Unterlage um den ersten Bericht für das laufende Kalenderjahr.
Die im Dokument aufgeführten Konsolidierungsmaßnahmen sind in Personal- und Sachkosten unterteilt. In der zugehörigen Maßnahmenzusammenstellung werden die Ist- und Soll-Werte gegenübergestellt, wobei Änderungen oder nicht mehr umsetzbare Maßnahmen durch eine Kennzeichnung hervorgehoben werden. Nach aktuellem Sachstand wurde das Konsolidierungsziel für das Jahr 2005 noch nicht erreicht. Es besteht gegenüber den Planzahlen ein noch zu erwirtschaftender Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 205.986 Euro. Die weitere Entwicklung bei der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen wird in der Vorlage als abzuwartend beschrieben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt den aktuellen Stand der Haushaltskonsolidierung zur Kenntnis nimmt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 4Budgetentwicklung des Allgemeinen Finanzbudgets und der UnternehmenszentraleZur Vorlage · 2005/316 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/316 des Haupt- und Finanzausschusses befasst sich mit der Budgetentwicklung des Allgemeinen Finanzbudgets sowie der Unternehmenszentrale. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Finanzberichte für November 2005 zur Kenntnis zu nehmen.
Im Verwaltungshaushalt des Allgemeinen Finanzbudgets zeigt die Prognose eine Verschlechterung von etwa 48.000 Euro im Vergleich zum Stand des Finanzcontrollings vom August 2005. Während Mehreinnahmen bei der Gewerbe- und Hundesteuer sowie Zinsen und Minderausgaben bei der Umsatzsteuererstattung und den Kreditzinsen Verbesserungen von rund 735.000 Euro bewirkten, führten höhere Kreisumlagen und geringere Einnahmen bei Konzessionsabgaben sowie verschiedenen Steuern zu Verschlechterungen von etwa 783.000 Euro. Der Bestand der Kassenkredite belief sich zum 31. Oktober 2005 auf 67,6 Millionen Euro.
Im Vermögenshaushalt des Allgemeinen Finanzbudgets ergibt sich eine Verbesserung von rund 423.000 Euro. Diese resultiert aus Darlehensrückflüssen, Grundstücksverkäufen und geringeren Ausgaben für Renten, steht jedoch Mindereinnahmen bei Grundstücksverkäufen der Wirtschaftsförderung gegenüber. Für die Finanzplanung 2006/2007 wird ein Wegfall eingeplanter Verkaufserlöse in Höhe von 1,2 Millionen Euro verzeichnet.
Der Verwaltungshaushalt der Unternehmenszentrale weist eine Verbesserung von etwa 394.000 Euro aus. Ursächlich sind Mehreinnahmen aus Erstattungen sowie Minderausgaben bei Personal- und Geschäftskosten, während Mehrausgaben für Kosten eines Bürgerentscheids und geringere Gebühreneinnahmen die Ergebnisse beeinflussten. Im Personalbereich des Betriebs 1 führt eine fiktive Einnahme als Verrechnungsposition dazu, dass das Einsparungsziel um 780.830 Euro verfehlt wird. Der Vermögenshaushalt der Unternehmenszentrale zeigt keine Veränderungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 5Finanzcontrolling November 2005; hier: UnternehmensberichtZur Vorlage · 2005/340 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Unternehmensbericht zum Finanzcontrolling für November 2005 prognostiziert für den Verwaltungshaushalt eine Budgetverschlechterung von rund 423.000 Euro, während im Vermögenshaushalt eine Budgetverbesserung von etwa 1.981.000 Euro erwartet wird. Im Vergleich zum Bericht vom August 2005 zeigt sich im Verwaltungshaushalt eine deutliche Verbesserung des Ergebnisses, wenngleich die prognostizierte Verschlechterung bestehen bleibt. Die Verwaltung strebt an, den Fehlbedarf für das Jahr 2005 nicht zu überschreiten. Die positive Entwicklung im Vermögenshaushalt setzt sich fort; die Einsparungen des laufenden Haushaltsjahres sollen der allgemeinen Rücklage zugeführt und im Folgejahr zur Mitfinanzierung investiver Maßnahmen genutzt werden.
Im Allgemeinen Finanzbudget des Verwaltungshaushalts führen Mehreinnahmen bei der Gewerbe- und Hundesteuer sowie geringere Ausgaben bei der Kreisumlage und Kreditkosten zu einer Verbesserung, die jedoch durch Mindereinnahmen bei Konzessionsabgaben und verschiedenen Steuern sowie höhere Kreisumlagen überkompensiert wird. Der Betrieb 1 verzeichnet eine Verschlechterung von rund 494.000 Euro, bedingt durch Mehrausgaben und ausbleibende Konsolidierungsmaßnahmen. Im Gegensatz dazu weist der Betrieb 2 eine Verbesserung von 750.000 Euro aus, während der Betrieb 3 eine leichte Verbesserung von 5.000 Euro prognostiziert.
Der Vermögenshaushalt des Allgemeinen Finanzbudgets verbessert sich um etwa 423.000 Euro durch Darlehensrückflüsse und Grundstücksverkäufe. Auch in den Betrieben 1 und 2 werden Verbesserungen im Vermögenshaushalt erwartet. Der Betrieb 3 prognostiziert eine deutliche Steigerung von rund 1.485.000 Euro, primär durch Ausgleichszahlungen für Bergschäden und geringere Leasing- sowie Baumaßnahmenkosten. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 6Dringlichkeitsliste 2005; hier: Sondermaßnahme Um- und Erweiterungsbau Schule Oberwiese/WaltropZur Vorlage · 2005/334 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 7Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2005/339 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 8Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 26. April 2006 in DortmundZur Vorlage · 2005/352 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/352 befasst sich mit der Teilnahme der Stadt Castrop-Rauxel an der ordentlichen Mitgliederversammlung des Städtetages NRW, die am 26. April 2006 in Dortmund stattfindet. Der Haupt- und Finanzausschuss soll über die Entsendung von Vertretern mit Stimmrecht entscheiden.
Gemäß der Satzung des Städtetages NRW ist die Stadt berechtigt, bis zu fünf Abgeordnete mit Stimmrecht zu entsenden, wobei die Hälfte dieser Personen aus ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern bestehen soll. Der Beschlussvorschlag sieht die Entsendung des Bürgermeisters vor. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, Gäste ohne Stimmrecht zur Versammlung zu entsenden. Die Verwaltung empfiehlt in diesem Fall, dass die Teilnahme auf eigene Kosten erfolgt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage darauf hingewiesen, dass keine haushaltsmäßige Berührung vorliegt. Es entstehen lediglich geringfügige Kosten für die Anreise nach Dortmund sowie für die Abrechnung etwaiger Dienstreisekosten, die auf einen Betrag zwischen 100 und 200 Euro geschätzt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 9'Ab in die Mitte 2006'Zur Vorlage · 2005/317 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll über die Teilnahme am Wettbewerb des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Titel „Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW“ entscheiden. Die Teilnahme an diesem Wettbewerb ist an bestimmte finanzielle Voraussetzungen geknüpft.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Teilnahme unter der Bedingung erfolgt, dass das Land Nordrhein-Westfalen eine Förderung in Höhe von 60 Prozent der Kosten übernimmt. Zudem wird eine Beteiligung des Cityring Castrop e.V. an den Gesamtkosten in Höhe von 10 Prozent vorausgesetzt. Der verbleibende Eigenanteil der Stadt beläuft sich auf 30 Prozent, was einem Betrag von 13.800 Euro entspricht. Diese Mittel sollen durch Zinserlöse aus einem ehemaligen Aktienpaket der VEW, welches Teil des Kreisinvestitionsprogramms ist, bereitgestellt werden.
Die Vorlage wurde im Bereich Stadtentwicklung erstellt und zur Beratung in den Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen) sowie in den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt vorgelegt. Eine haushaltsmäßige Berührung im Sinne einer neuen Belastung des Haushalts wird in der Vorlage nicht angegeben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 10Erarbeitung eines Masterplans Mobilität im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2005/318 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-Rauxel wird die Erarbeitung eines Masterplans Mobilität vorangetrieben. Die Verwaltung legt dem Rat der Stadt den Beschluss vor, das Ingenieurbüro HHS Ingenieur GmbH mit der Erstellung dieses Masterplans zu beauftragen. Das Auftragsvolumen beläuft sich auf einen Gesamtpreis von 125.396 €.
Die Entscheidung basiert auf einem Auswahlverfahren, an dem mehrere Planungsbüros beteiligt waren. Während ein Anbieter aufgrund einer nicht den Vorgaben der Verwaltung entsprechenden methodischen Vorgehensweise nicht in die engere Auswahl kam, wurden die verkehrspolitisch relevanten Untersuchungsinhalte in Erörterungsgesprächen mit den verbleibenden Anbietern konkretisiert. Die Verwaltung empfiehlt die Vergabe an die HHS Ingenieur GmbH, da das Büro bereits in der Vergangenheit Analysen zur Verkehrsentwicklung in der Stadt durchgeführt hat und somit über einschlägiges lokales Datenmaterial verfügt. Zudem wird die Nutzung eines speziellen Simulationssystems sowie eine durch Interviewer durchgeführte Haushaltsbefragung zur Erhöhung der Repräsentativität als Entscheidungsgrundlage angeführt.
Der geplante Masterplan umfasst eine Bestandsaufnahme des aktuellen Verkehrsgeschehens, die Erstellung von Verkehrsmodellen für verschiedene Szenarien sowie Untersuchungen zur Verträglichkeit des Straßennetzes. Ziel sind Handlungsempfehlungen zur Netzgestaltung, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur Entwicklung von Rad- und ÖPNV-Strukturen. Die Finanzierung der Maßnahme ist über die Haushaltsstelle 61000.655000 gesichert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 11Sportstättenentwicklungskonzept für die Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2005/335 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/335 befasst sich mit dem Sportstättenentwicklungskonzept für die Stadt Castrop-Rauxel. Im Juli 2004 wurde die Internationale Vereinigung Sport- und Freizeiteinrichtungen e. V. (IAKS) mit der Erstellung dieses Konzepts beauftragt. Die Ausarbeitung erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Centrum für nachhaltige Sportentwicklung der Deutschen Sporthochschule Köln sowie dem Institut für Natursport und Ökologie. Der Abschlussbericht wurde dem Arbeitskreis Sportentwicklungsplan, der sich aus Vertretern der Politik, der Verwaltung und des Stadtsportverbandes zusammensetzt, am 17. November 2005 vorgelegt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt das vorliegende Konzept zur Kenntnis nimmt. Die Verwaltung erhält den Auftrag, unter der Federführung des Bereichs Sport und Bäder eine bereichsübergreifende Arbeitsgruppe einzurichten. Diese Gruppe soll konkrete Umsetzungsvorschläge für die politischen Gremien erarbeiten. Die Umsetzung einzelner Maßnahmen des Konzepts soll im Rahmen der verfügbaren Budgetmittel des Bereichs Immobilienmanagement erfolgen.
Die Verwaltung wird zudem angewiesen, die von den Gutachtern gemachten Handlungsvorschläge unter Einbeziehung des Stadtsportverbandes abzugleichen und in ein politisch zu beschließendes Umsetzungskonzept einzuarbeiten. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die Verfügbarkeit von Budgetmitteln im Rahmen der Haushaltssicherung die Durchführung einzelner Maßnahmen bestimmt. Eine haushaltsmäßige Berührung der Vorlage wird nicht angegeben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 12Einrichtung von 25 Plätzen für Zusatzarbeitsgelegenheiten (1,- € Jobs)Zur Vorlage · 2005/293 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Sitzungsvorlage 2005/293 sieht die Einrichtung von 25 Plätzen für Zusatzarbeitsgelegenheiten, sogenannte 1-Euro-Jobs, im Berufsbildungszentrum der Volkshochschule für das Jahr 2006 vor. Die Maßnahme richtet sich vornehmlich an junge Erwachsene sowie an Erwachsene mit Migrationshintergrund. Ein wesentlicher Bestandteil des Projekts ist die Kombination der Arbeitsgelegenheiten mit einem Sprachintensivkurs, der mit einem leistungsorientierten Sprachzertifikat des Europäischen Referenzrahmens abschließt.
Die geplanten Arbeitsgelegenheiten umfassen den Betrieb mehrerer Fahrradwachen. In bisherigen Testphasen an zwei Schulen wurden neben der Bewachung auch die Prüfung der Verkehrstauglichkeit sowie kleinere Reparaturen der Fahrräder durchgeführt. Im Rahmen der Erweiterung ab Januar 2006 soll eine weitere Fahrradwache an der Realschule II eingerichtet werden; zudem sind Vorplanungen für eine Fahrradwache am Hallenbad im Gange. Während der Ferienzeiten ist eine fachpraktische Schulung der Teilnehmer in der Metallwerkstatt des Berufsbildungszentrums vorgesehen.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt vollständig durch Einnahmen Dritter. Der Finanzplan sieht Gesamteinnahmen in Höhe von 155.000 Euro vor, die sich aus Zuweisungen der Arbeitsagentur für die Teilnehmer und die Sprachkurse zusammensetzen. Die Ausgaben in gleicher Höhe decken Kosten für die Arbeitsgelegenheiten, Material, Kleidung, Fahrtkosten, Honorare, Lernmittel sowie die Vergütung von Praxisanleitern und sozialpädagogischer Fachkraft ab. Es entstehen dadurch keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 13Ernennung des Wehrführers und des stellvertrenden Wehrführers der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2005/332 · Sitzungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Castrop-Rauxel soll über die Ernennung des Wehrführers sowie des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr entscheiden. Gemäß dem Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage 2005/332 wird der derzeitige Brandoberamtsrat zum Wehrführer und der Stadtbrandinspektor zum stellvertretenden Wehrführer ernannt. Die Berufung erfolgt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für eine Dauer von sechs Jahren.
Die Grundlage für die Bestellung bildet der § 8 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen (FSHG). Demnach erfolgt die Bestellung auf Vorschlag des Kreisbrandmeisters. Im Rahmen des Verfahrens fand am 9. November 2005 die erforderliche Anhörung der aktiven Wehr der Stadt Castrop-Rauxel statt. Nach dieser Anhörung schlug der Kreisbrandmeister in Übereinstimmung mit den aktiven Wehrangehörigen die erneute Bestellung der bisherigen Funktionsträger vor.
Die bisherige Ernennung des Wehrführers endet zum 13. Dezember 2005, ebenso wie die Amtszeit des stellvertretenden Leiters. Laut Sachverhalt erfüllen die vorgeschlagenen Personen die fachlichen und persönlichen Voraussetzungen für die erneute Übernahme der Ehrenämter. Die Vorlage weist darauf hin, dass die Entscheidung über die Ernennung in die Zuständigkeit des Rates fällt und keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Der Haupt- und Finanzausschuss ist für die Vorlage federführend.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
- 14Anfragen der Ratsmitglieder
- 15Mitteilungen der Verwaltung
- 1Grundstücksverkauf nicht öffentlich
- 2Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
- 3Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich