durchgeführt
Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
Gremium: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Einwände gegen die letzte Niederschrift
- 3'2022/2023: 60 Jahre Europastadt Castrop-Rauxel'-Sachstand und Pläne für ein Europa-Kunstwerk 2023; mündlicher Bericht
- 4Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Anbringung Zusatzbeschilderung 'ausgenommen Schulferien' bei Tempo-30-Zonen vor SchulenZur Vorlage · 2022/158 · Sitzungsvorlage
- 5Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Prüfung auf Einrichtung neuer FußgängerüberwegeZur Vorlage · 2022/160 · Sitzungsvorlage
- 6'Sicherheit von Veranstaltungen im Freien mit erhöhtem Gefährdungspotential-Rahmen für ein kommunales Genehmigungsmanagement'; mündlicher Bericht durch Herrn Roehl, Leiter des Bereiches Ordnung
- 7Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/132 · Sitzungsvorlage
- 8Kostenfreies Parken für Elektrofahrzeuge in der InnenstadtZur Vorlage · 2022/140 · Sitzungsvorlage
- 9Aufhebung der Gebührensatzung der Volkshochschule der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/148 · Sitzungsvorlage
- 10Erlass einer Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/149 · Sitzungsvorlage
- 11Aufhebung der Honorarordnung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/150 · Sitzungsvorlage
- 12Erlass einer Honorarordnung der Volkshochschule der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/152 · Sitzungsvorlage
- 13Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2022_ Verkehrssicherheit Frebergstraße/SchubertstraßeZur Vorlage · 2022/106 · Sitzungsvorlage
- 14Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2022_Taubenplage Westring/ Autobahnbrücke BAB42Zur Vorlage · 2022/170 · Sitzungsvorlage
- 14.1Antrag der Die FRAKTION-Fraktion vom 02.06.2022_Aufhebung des Fütterungsverbots von Tauben und Errichtung betreuter TaubenschlägeZur Vorlage · 2022/186 · Tischvorlage
- 15Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 01.06.2022_Prüfung der Ausweitung von 'Notfall-/ Rettungspunkten' des Kreis Recklinghausen bzw. des RVR in Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/178 · Sitzungsvorlage
- 16Anfragen der Ausschussmitglieder
- 17Mitteilungen der Verwaltung
- 1Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Antrag zum Bahnübergang Westring / Bladenhorstnicht öffentlichZur Vorlage · 2022/159 · Sitzungsvorlage
- 2Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 3Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich