Beratung des Investitionsprogramms 2005 - 2007

Der Betriebsausschuss 3 (Planen, Bauen und Wohnen) berät im Rahmen der Sitzung am 4. Februar 2004 über den Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2005 bis 2007. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Entwurf des Investitionsprogramms des Betriebes 3 zustimmt. Zudem wird empfohlen, den Entwurf im Rahmen des Gesamtinvestitionsprogramms an den Rat weiterzuleiten, damit dieser eine Beschlussfassung vornehmen kann. Die Umsetzung erfolgt dabei innerhalb der zuvor festgelegten Investitionsquote.

Die Zuteilung der Quoten für den betrachteten Zeitraum beläuft sich für das Jahr 2005 auf 3.920.523 Euro, für das Jahr 2006 auf 2.495.591 Euro und für das Jahr 2007 auf 2.523.914 Euro. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die im Programm aufgeführten Maßnahmen lediglich einen Auszug aus den geplanten Projekten darstellen. Die verfügbaren Quoten decken den tatsächlichen Finanzbedarf des Betriebes 3 in den kommenden Jahren nicht vollständig ab. Informationen zum Finanzbedarf der einzelnen Maßnahmen, die über den Zeitraum 2007 hinausgehen, sind der Rubrik Folgejahre zu entnehmen. Eine direkte haushaltsmäßige Berührung der Vorlage wird nicht angegeben, wobei die Auswirkungen auf den Haushalt im Sachverhalt erläutert werden.