Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 31.03.2021_Verbesserung der Verkehrssicherheit (300321) am Ickerner Knoten WA

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2021/128 befasst sich mit einem Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 31. März 2021. Gegenstand des Antrags ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit am Ickerner Knoten WA.

Die Vorlage wurde im Bereich Ordnungswesen und Bürgerservice erstellt und ist für die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) sowie im Rat der Stadt vorgesehen. Die Beratung im Betriebsausschuss 1 war für den 14. April 2021 angesetzt, während die Sitzung des Rates der Stadt für den 22. April 2021 terminiert wurde.

Nach Angaben in der Vorlage sind durch die Umsetzung des Antrags keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist der Vorlage als Anlage beigefügt. Die Federführung für das Dokument liegt beim Betriebsausschuss 1.