Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2023_Änderung Nahmobilitätskonzept

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/018 befasst sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion vom 16. Januar 2023, der eine Änderung des Nahmobilitätskonzepts vorsieht. Der Antrag wurde im Bereich Stadtentwicklung und Statistik erstellt und ist für die Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen.

Die Beratungsfolge sieht eine Behandlung im Ausschuss für Klima- und Umweltschutz am 31. Januar 2023 sowie im Betriebsausschuss 3 (Bauen, Verkehr und Sport) am 2. Februar 2023 vor. Abschließend ist die Entscheidung im Rat der Stadt für die Sitzung am 16. Februar 2023 vorgesehen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass der Antrag keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt des eingereichten Antrags der Fraktion. Federführend für die Vorlage ist der Betriebsausschuss 3.