Antrag CDU Fraktion vom 19.05.2023_Solidaritätspartnerschaft

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2023/150 befasst sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion, der am 19. Mai 2023 gestellt wurde. Gegenstand des Antrags ist die Etablierung einer Solidaritätspartnerschaft.

Die Vorlage wurde von der Stabsstelle Ratsangelegenheiten erstellt und ist für die Beratungsfolge im Haupt- und Finanzausschuss am 13. Juni 2023 sowie im Rat der Stadt am 15. Juni 2023 vorgesehen. Der federführende Ausschuss ist der Haupt- und Finanzausschuss.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass der Antrag keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Ein konkreter Beschlussvorschlag sowie die detaillierten Erläuterungen zum Sachverhalt sind in der Anlage zum Dokument enthalten.