Änderungsantrag vom 15.10.2026 von Bündnis 90/DIE GRÜNEN_Änderungsantrag zur Vorlage 2026/253: Umsetzung des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036

Die Tischvorlage mit der Nummer 2026/278 befasst sich mit einem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Dieser Antrag wurde am 15. Oktober 2026 vorgelegt und dient als Ergänzung zur bereits bestehenden Vorlage 2026/253, welche die Umsetzung des NRW-Infrastrukturgesetzes für den Zeitraum von 2025 bis 2036 zum Gegenstand hat.

Der vorliegende Antrag wurde im Rat der Stadt zur Beratung vorgelegt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass der Änderungsantrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zur Folge hat. Der konkrete Beschlussvorschlag ist in der der Vorlage beigefügten Anlage enthalten. Die Federführung für dieses Verfahren liegt beim Rat der Stadt.