Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
Gremium: Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Vorstellung des Tierheims Castrop-Rauxel
- 3Schulwegsicherung in Castrop-Rauxel; schriftlicher Bericht der VerwaltungZur Vorlage · 2026/158 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Betriebsausschuss 1 einen Bericht zur bestehenden Schulwegsicherung in Castrop-Rauxel vorgelegt. Dieser Bericht dient der Information über die fortlaufende und strukturierte Arbeit des Ordnungsamtes, insbesondere der Verkehrsabteilung. Die Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege basieren auf einem seit Jahren praktizierten Vorgehen, das durch die Aktualisierung bestehender Informationen und die Umsetzung konkreter verkehrstechnischer Anpassungen ergänzt wird.
Der Fokus liegt dabei auf einer standortbezogenen Arbeitsweise, die sowohl Grundschulen als auch weiterführende Schulen umfasst. Zu dem Maßnahmenportfolio gehören unter anderem Verkehrszeichen, Geschwindigkeitsreduzierungen, Zebrastreifen sowie die Einrichtung von Schulstraßen. Aktuell werden die vorhandenen Schulwegflyer sukzessive überarbeitet, um sie an die aktuellen Rahmenbedingungen anzupassen. Auch der Bereich der Kindertageseinrichtungen wird berücksichtigt, wobei hier der Schwerpunkt auf der Gestaltung der Bring- und Abholvorgänge durch Maßnahmen wie Haltverbote oder Geschwindigkeitsbeschränkungen liegt.
Die Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen erfolgt in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren, darunter Schulleitungen, Elternvertretungen, die Polizei sowie der EUV Stadtbetrieb. Die Verwaltung plant, die laufenden Aktualisierungen und die Prüfung weiterer Sicherungsmaßnahmen fortzusetzen. Ein integriertes Konzept für sichere Wege zu Schulen und Kindertageseinrichtungen wird den zuständigen Gremien bei Bedarf in einer gesonderten Vorlage vorgelegt. Aus dieser Berichtsvorlage ergeben sich keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen.
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Beratungsfolge
- 09.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
- 09.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 4Gesamtkonzept Veranstaltungssicherheit - SachstandsberichtZur Vorlage · 2026/159 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zum Gesamtkonzept der Veranstaltungssicherheit in Castrop-Rauxel vorgelegt. Die Vorlage basiert auf Beschlüssen des Betriebsausschusses 1 sowie des Rates der Stadt aus dem Jahr 2025, die auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgehen. Das Konzept unterscheidet zwischen der Sicherheit der Veranstaltungen selbst und den erforderlichen Maßnahmen zum Zufahrtsschutz. Zur Bewertung wird ein Ampelsystem angewandt, wobei Veranstaltungen als grün, gelb oder rot eingestuft werden. Die Erstbewertung erfolgt durch das Ordnungsamt anhand einer standardisierten Matrix.
Für Veranstaltungen der Kategorie „gelb“ wird ein Koordinierungsgremium einberufen, wobei die Abstimmung mit den Polizeibehörden erfolgt. Bei Maßnahmen zum Zufahrtsschutz findet die Beteiligung der Polizei künftig im Rahmen von fachlicher Beratung und Empfehlung statt. Zur Entwicklung standardisierter Blaupausen für wiederkehrende Veranstaltungsflächen wurden externe Fachplanungen für Bereiche wie den Marktplatz Castrop und den Marktplatz Ickern beauftragt. Die Fertigstellung dieser Planungen ist für September 2026 vorgesehen. Zudem wird die langfristige Integration stationärer Schutzmaßnahmen, etwa durch spezielles Stadtmobiliar oder Pflanzkübel im südlichen Teil des Marktplatzes, geprüft. Ein abschließender Bericht über den Gesamtstand und die zukünftige Ausrichtung des Sicherheitskonzeptes soll in den Monaten November oder Dezember 2026 an die politischen Gremien erfolgen.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 5Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfauftrag zur Befreiung von Verwaltungsgebühren bei gemeinwohlorientierten Sondernutzungen im Zusammenhang mit VeranstaltungenZur Vorlage · 2026/169 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat mit der Sitzungsvorlage 2026/169 einen Antrag eingebracht, der einen Prüfauftrag zur Befreiung von Verwaltungsgebühren vorsieht. Der Fokus des Antrags liegt auf gemeinwohlorientierten Sondernutzungen, die im Zusammenhang mit Veranstaltungen stattfinden. Es soll untersucht werden, inwieweit eine Befreiung von den anfallenden Gebühren für solche Nutzungen möglich ist.
Der Beratungsprozess der Vorlage ist über mehrere Gremien verteilt. Zunächst wird das Anliegen im Ausschuss für Bürgeranliegen, Ehrenamt und Sport in dessen Sitzung am 2. Juli 2026 behandelt. Im Anschluss folgt die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 8. Juli 2026. Die abschließende Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung des Rates der Stadt am 16. Juli 2026 vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen gibt die Vorlage an, dass keine haushaltsmäßigen Berührungen bestehen. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf der Prüfung von Gebührenbefreiungen bei Sondernutzungen mit öffentlichem Interesse.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 02.07.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bürgeranliegen, Ehrenamt und Sport
- 02.07.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bürgeranliegen, Ehrenamt und Sport
- 02.07.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bürgeranliegen, Ehrenamt und Sport
- 6Antrag CDU Ratsfraktion vom 15.06.2026_Querungshilfe IckernZur Vorlage · 2026/163 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU Ratsfraktion hat zum 15. Juni 2026 einen Antrag zur Querungshilfe in Ickern vorgelegt. Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/163 ist für die anstehenden Beratungsrunden in den zuständigen Gremien vorgesehen.
Die parlamentarische Behandlung des Antrags soll zunächst im Betriebsausschuss 1, dessen Zuständigkeiten die Bereiche Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr umfassen, am 8. Juli 2026 erfolgen. Ein weiterer Termin zur Beratung ist für den 15. Juli 2026 im Verwaltungsrat EUV angesetzt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird in der Vorlage festgehalten, dass das Vorhaben keine haushaltsmäßige Berührung aufweist. Der konkrete Beschlussvorschlag ist als Anlage zum Dokument beigefügt. Die Bearbeitung der Unterlagen erfolgte durch den Bereich Ordnung.
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Beratungsfolge
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 7Antrag CDU Ratsfraktion vom 12.06.2026_Friedhofskapelle HenrichenburgZur Vorlage · 2026/164 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Sitzungsvorlage Nummer 2026/164 einen Antrag zur Friedhofskapelle Henrichenburg vorgelegt. Der Antrag, der auf den 12. Juni 2026 datiert, wurde durch den Fraktionsvorsitzenden der CDU-Ratsfraktion eingereicht.
Die Beratung des Anliegens ist für verschiedene Gremien im Juli 2026 geplant. Die erste Beratungsstufe erfolgt im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 8. Juli 2026. Im weiteren Verlauf ist die Behandlung im Verwaltungsrat EUV am 15. Juli 2026 sowie im Rat der Stadt am 16. Juli 2026 vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Folgen wird in der Vorlage festgehalten, dass keine haushaltsmäßige Berührung vorliegt. Der entsprechende Beschlussvorschlag ist der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 8Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 23.06.2026_Gehwege Becklemer StraßeZur Vorlage · 2026/172 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 2026/172 einen Antrag zum Thema Gehwege in der Becklemer Straße vorgelegt. Das Dokument wurde am 23. Juni 2026 erstellt und durchläuft nun den festgelegten Beratungsprozess in den zuständigen Gremien.
Der weitere Ablauf der Beratungsfolge sieht vor, dass die Vorlage zunächst im Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität am 2. Juli 2026 behandelt wird. Danach folgt die Beratung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 8. Juli 2026. Im weiteren Verlauf sind Sitzungen des Verwaltungsrats EUV am 15. Juli sowie des Rates der Stadt am 16. Juli 2026 vorgesehen.
Aus den Angaben in der Sitzungsvorlage geht hervor, dass der Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Die inhaltlichen Details zum Sachverhalt sowie der konkrete Beschlussvorschlag sind in den Anlagen der Vorlage aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 02.07.2026 · Sitzung des Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität
- 9Antrag der AfD-Fraktion vom 26.06.2026_Prüfung zur Aufstellung weiterer Papiercontainer oder anderer LösungsmöglichkeitenZur Vorlage · 2026/180 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat am 26. Juni 2026 einen Antrag eingereicht, der eine Prüfung zur Aufstellung weiterer Papiercontainer oder anderer Lösungsmöglichkeiten zum Gegenstand hat. Die Vorlage mit der Nummer 2026/180 ist für die kommenden Sitzungsperioden im Juli 2026 vorgesehen.
Die Beratung der Vorlage beginnt im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität am 7. Juli 2026. Im Anschluss folgt eine Behandlung im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) am 8. Juli 2026 sowie die abschließende Beratung im Rat der Stadt am 16. Juli 2026.
Nach den Angaben in der Sitzungsvorlage ergeben sich aus dem Antrag keine haushaltsmäßigen Auswirkungen. Der Beschlussvorschlag verweist auf den Inhalt des Antrags der Fraktion. Die Federführung für die Vorlage liegt beim Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 07.07.2026 · Sitzung Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität
- 10Antrag der AFD-Fraktion vom 28.06.2026_Prüfung der Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) an der Recklinghauser Straße im Bereich der Hausnummer 329Zur Vorlage · 2026/182 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Prüfung der Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Recklinghauser Straße eingereicht. Das Anliegen umfasst die Untersuchung, ob im Bereich der Hausnummer 329 ein Zebrastreifen installiert werden kann.
Der Vorgang mit der Nummer 2026/182 ist für die Beratung in mehreren Gremien vorgesehen. Die erste Beratung findet am 8. Juli 2026 im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) statt. Danach wird das Thema am 9. Juli 2026 im Betriebsausschuss 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung) behandelt, bevor die abschließende Entscheidung im Rat der Stadt für den 16. Juli 2026 angesetzt ist.
Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass das Vorhaben keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Der Antrag wurde von der Fraktionsleitung der AfD-Fraktion formuliert.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 09.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
- 09.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
- 09.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Soziales und Bildung)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 11Antrag der AFD-Fraktion vom 28.06.2026_Prüfung und Umsetzung einer Neuordnung des ruhenden Verkehrs auf der Karolinenstraße zwischen Kirchstraße und VinckestraßeZur Vorlage · 2026/183 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Prüfung und Umsetzung einer Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Karolinenstraße vorgelegt. Der Fokus des Antrags liegt auf dem Straßenabschnitt zwischen der Kirchstraße und der Vinckestraße. Die entsprechende Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/183 wird im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) in der Sitzung am 8. Juli 2026 beraten.
Im Anschluss an die Ausschussberatung ist eine Behandlung des Antrags im Rat der Stadt für den 16. Juli 2026 vorgesehen. Laut den Angaben in der Vorlage sind durch die Prüfung und mögliche Umsetzung der Neuordnung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten. Das Ziel der Anfrage ist die Untersuchung der bestehenden Regelungen für den ruhenden Verkehr in dem betroffenen Bereich der Karolinenstraße sowie die Prüfung einer möglichen Anpassung der Parkplatzsituation.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 12Antrag AfD Ratsfraktion vom 26.06.2026_Verkehrssituation auf der Oststraße im Bereich des Bauernhofes MenkenZur Vorlage · 2026/184 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Verkehrssituation auf der Oststraße im Bereich des Bauernhofes Menken eingebracht. Die entsprechende Sitzungsvorlage mit der Nummer 2026/184 befasst sich mit der Thematik der Verkehrsverhältnisse in diesem Abschnitt der Oststraße.
Der parlamentarische Prozess sieht vor, dass die Vorlage zunächst im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr) in der Sitzung am 8. Juli 2026 beraten wird. Im weiteren Verlauf ist eine Beratung des Antrags im Rat der Stadt für den 16. Juli 2026 vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Aspekte ist in der Vorlage vermerkt, dass das Vorhaben keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat. Der Beschlussvorschlag zum Antrag bezieht sich auf eine entsprechende Anlage, die dem Dokument beigefügt ist. Die Vorlage dient als Grundlage für die anstehende politische Beratung in den genannten Gremien.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 13Antrag Bündnis 90_Die Grünen vom 17.06.2026_Angsträume systematisch erfassenZur Vorlage · 2026/165 · Sitzungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit der Sitzungsvorlage Nummer 2026/165 einen Antrag zur systematischen Erfassung von Angsträumen vorgelegt. Das Dokument, welches auf den 17. Juni 2026 datiert, regelt die weitere parlamentarische Behandlung des Anliegens in den zuständigen kommunalen Gremien.
Der Beratungsprozess beginnt im Betriebsausschuss 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr), der die Vorlage in seiner Sitzung am 8. Juli 2026 beraten wird. Nach der Ausschussberatung ist eine weitere Behandlung im Rat der Stadt für den 16. Juli 2026 vorgesehen.
In Bezug auf die finanziellen Folgen der Maßnahme gibt die Vorlage an, dass keine haushaltsmäßige Berührung besteht. Damit sind keine unmittelbaren Auswirkungen auf den städtischen Haushalt durch diesen Antrag verzeichnet. Die Einbringung des Antrags erfolgte durch die Fraktionsleitung der Bündnis 90/Die Grünen.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 08.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses 1 (Kultur, Ordnung, Ausländerwesen und Feuerwehr)
- 14Anfragen der Ausschussmitglieder
- 15Mitteilungen der Verwaltung
- 1Veranstaltungssicherheitnicht öffentlich
- 2Neubau einer Feuer- und Rettungswache an der Habinghorster Straße (B235) / Klöcknerstraßenicht öffentlich
- 3Anfragen der Ausschussmitgliedernicht öffentlich
- 4Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich