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Sitzung des Rates der Stadt

31.08.2006, 17:05 – 31.08.2006, 18:35 Uhr

Gremium: Rat der Stadt

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Ehrung von Ratsmitglied Frau Steininger-Bludau für 25-jährige ununterbrochene Ratszugehörigkeit
2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3

Entwurf des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen: 1. Kurzdarstellung des Nahverkehrsplanentwurfs durch den Gutachter 2. Variantendarstellung für den betrieblich nicht realisierbaren Gutachtervorschlag einer Linienverlängerung der L 237 über Endhalt Ev. Krankenhaus auf dem Linienweg 361 zum ZOB

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4

Finanzcontrolling: Unternehmensbericht

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5

Sachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept

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6

Jahresrechnung der Stadt Castrop-Rauxel für das Haushaltsjahr 2005

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7

Haushaltsüberschreitung gem. § 82 GO NRW bei der Haushaltsstelle 61600.718000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche (LEG)

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8

Zuschuss zu den Kosten der Hundehaltung für die Übernahme von Hunden aus dem örtlichen Tierheim

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9

Neufassung der VHS-Satzung

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10

european energy award (EEA) hier: Maßnahmenkatalog 2006

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11

Fortschreibung des Zentren-/Einhandelskonzeptes Castrop-Rauxel 2002

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12

BAULEITPLANUNG Bebauungsplan Nr. 154 Planbereich: Freizeit- und Sportzentrum am Stadtmittelpunkt hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses

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13

Ausbau der Bahnhofstraße 4. BA hier: Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) gemäß § 84 GO NRW

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14

Niederschrift der Ratsbeschlüsse; Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

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15

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für: a) Tageseinrichtungen für Kinder b) Spielgruppen c) Tagespflege Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung.

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16

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 27. Juli 2006; Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielapparate

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17

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 23. Juli 2006; Befreiung vom Eigenanteil an Lernmitteln für ALG-II-Bezieherinnen und Bezieher

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18

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 1. Juli 2006; Beflaggung aller öffentlichen/städtischen Gebäude

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19

Antrag der SPD-Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15. August 2006; Resolution: Kein Kahlschlag auf der Schiene

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20

Antrag der SPD-Ratsfraktion; Umbesetzung von Ausschüssen

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21

Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24. August 2006; CTV Gelände

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22

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen; Wahl der Delegierten

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23

Anfragen der Ratsmitglieder
24

Mitteilungen der Verwaltung
1

Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
2

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich