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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Ausrufen der "Alarmstufe Gas" Kommunale HandlungsoptionenZur Vorlage · 2022/321 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 2.1Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 22.11.2022_Fragen zur Senkung des EnergieverbrauchesZur Vorlage · 2022/328 · Tischvorlage
- 2.2Gemeinsamer Antrag CDU und FDP Ratsfraktion vom 24.11.2022_Antrag zu TOP 2 Ausrufen der "Alarmstufe Gas" Kommunale HandlungsoptionZur Vorlage · 2022/337 · Tischvorlage
- 3Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen zum Stichtag 30.09.2022 (§ 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)Zur Vorlage · 2022/286 · Sitzungsvorlage
- 4Betrieb eines kommunalen Corona-Testzentrums in Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/309 · Sitzungsvorlage
- 5Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag auf Nutzung von Self-Service-TerminalZur Vorlage · 2022/300 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 6Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag auf Lärmmessung an der Pallasstraße/ OststraßeZur Vorlage · 2022/303 · Sitzungsvorlage
- 7Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag LärmblitzerZur Vorlage · 2022/302 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich abgelehntBeschluss: mehrheitlich abgelehnt
- 8Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und Bündnis90 / Die Grünen vom 31.10.2022 auf Hitzeschutz für vulnerable PersonenZur Vorlage · 2022/307 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 9Änderung der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2022/283 · Sitzungsvorlage
- 9.1Ergänzung zur Sitzungvorlage 2022/283 zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Castrop-Rauxel (Baumschutzsatzung) vom 12.03.1998 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 29.11.2018Zur Vorlage · 2022/335 · TischvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 10Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag zur Sanierung der Kabinen beim TuS HenrichenburgZur Vorlage · 2022/301 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 113. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-Rauxel "Konversion ehemaliges Kraftwerk Knepper" (vormals: "Gewerbegebiet Knepper") hier: a) Umbenennung der Flächennutzungsplanänderung b) Entscheidung über die Stellungnahmen (Abwägung) c) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen d) Feststellungsbeschluss des Plans und Billigung der Begründung mit Umweltbericht e) Vorlage zur Genehmigung bei der höheren VerwaltungsbehördeZur Vorlage · 2022/292 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 12Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Prüfauftrag EFRE-Programm NRW bzgl. Rathaus und anderer öffentlicher GebäudeZur Vorlage · 2022/289 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 13Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2022_Prüfauftrag zu NRW.Energy4climateZur Vorlage · 2022/304 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 14Zweite Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/291 · Sitzungsvorlage
- 15Verzicht der Stadt Castrop-Rauxel auf die anteiligen Schiedsamtsgebühren (Schiedsamtsgesetz NRW)Zur Vorlage · 2022/297 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 16Beschlusskontrolle über die Durchführung von RatsbeschlüssenZur Vorlage · 2022/296 · Sitzungsvorlage
- 17Teilnahme am Landes-Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen", hier: Einrichtung eines Heimat-PreisesZur Vorlage · 2022/285 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 18Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über die überörtliche Prüfung gemäß § 105 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) im Jahr 2021Zur Vorlage · 2022/310 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 19Implementierung und dauerhafter Betrieb eines Energiemanagementssystems für die Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/311 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 20Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.10.2022_ Würdigung Karl GanserZur Vorlage · 2022/277 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 21Antrag RM Henke_Fraktionslos_ Übermittlung von Daten aus dem Melderegister vom 03.11.2022Zur Vorlage · 2022/305 · Sitzungsvorlage
- 22Antrag der FDP - Fraktion vom 08.11.2022_ AusschussumbesetzungenZur Vorlage · 2022/313 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 23Grundstücksgeschäfte der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH (ECAS GmbH)Zur Vorlage · 2022/287 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 24Antrag der Ratsfraktion Die FRAKTION vom 18.11.2022_Neuordnung der Zuständigkeiten der Beigeordneten der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/181 · Sitzungsvorlage
- 25Antrag Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2022_Prüfauftrag: Nutzung einer BiogasanlageZur Vorlage · 2022/216 · Tischvorlage
- 26Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.10.2022Zur Vorlage · 2022/308 · Tischvorlage
- 27Zusätzlicher investiver Mittelbedarf für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 07.11.2022Zur Vorlage · 2022/317 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 28Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2022_Dringlichkeitsantrag für die Erstellung eines Konzeptes zur Realisierung einer Null-Toleranz-Stragie für die Auto-Tuning-Szene in Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/318 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 29Neubau Quertrakt an der Fridtjof-Nansen-Realschule (FNR) Bereitstellung von weiteren außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0321006 03013 211502 ALT 732 (Neubau Quertrakt FNR)Zur Vorlage · 2022/319 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 30Anfragen der Ratsmitglieder
- 31Mitteilungen der Verwaltung
- 1Vereinbarung zur gütlichen Konfliktbeilegung bezüglich rückständiger öffentlicher Lasten; hier: Erlass von Nebenforderungen, insbesondere Säumniszuschlägen, bei Erfüllung der sonstigen vertraglichen Vereinbarungennicht öffentlich
- 2Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
- 3Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich