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Tagesordnung
- 1Bestellung eines Schriftführers für den Rat der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2023/029 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2023 nebst AnlagenZur Vorlage · 2023/005 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 3.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2023 nebst AnlagenZur Vorlage · 2023/005.1 · TischvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 4Stellenplan 2023Zur Vorlage · 2023/010 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 5Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Castrop-Rauxel (Wettbürosteuersatzung)Zur Vorlage · 2023/023 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 6Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen zum Stichtag 31.12.2022 (§ 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)Zur Vorlage · 2023/027 · Sitzungsvorlage
- 7Zustimmung zum Wirtschaftsplan des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - StraßeninfrastrukturZur Vorlage · 2023/028 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 8Bericht der Verwaltung zur möglichen Nutzung von Self-Service-Terminals im BürgerbüroZur Vorlage · 2023/007 · Sitzungsvorlage
- 9Antrag CDU Fraktion vom 27.01.2023_Einrichtung eines Service-Büros des Ordnungsamtes auf der Lange StraßeZur Vorlage · 2023/034 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 10Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2023Zur Vorlage · 2023/033 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 11Beantragung eines Teilstandortes der CottenburgschuleZur Vorlage · 2023/036 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 12Prüfauftrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Projektes "Mädchen gegen den Fachkräftemangel im Handwerk" vom 16.01.2023Zur Vorlage · 2023/025 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 13Umsetzungskonzept zum KlimaanpassungskonzeptZur Vorlage · 2023/001 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 1412. Änderung des Flächennutzungsplans "Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Feststellungsbeschluss des Plans und Billigung der Begründung mit Umweltbericht c) Vorlage zur Genehmigung bei der höheren VerwaltungsbehördeZur Vorlage · 2023/002 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 15Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2023_Änderung NahmobilitätskonzeptZur Vorlage · 2023/018 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich abgelehntBeschluss: mehrheitlich abgelehnt
- 16Bereitstellen von Fördergeldern aus dem Energiefonds zur Umstellung auf LED-Beleuchtung in der Stadtbibliothek und Anschubfinanzierung des Projektes Gießkannenheld:innen im Stadtgebiet von Castrop-RauxelZur Vorlage · 2023/019 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 17Antrag CDU Fraktion vom 16.01.2023_BürgerbudgetZur Vorlage · 2023/014 · Sitzungsvorlage
- 18Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2023 _ Sachstand zur Umsetzung der Nutzung von WasserstoffZur Vorlage · 2023/022 · Sitzungsvorlage
- 19Prioritätensetzung bei der weiteren OZG-Umsetzung in Castrop-RauxelZur Vorlage · 2023/026 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 20Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die GRÜNEN, FDP, Die LINKE vom 18.01.2023_ Prüfung der Einrichtung und des Betriebs von 3 - 5 Radservicestationen im StadtgebietZur Vorlage · 2023/024 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 21Hauptsatzung (3. Änderung) der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2023/032 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 2242. Hauptversammlung des Deutsches Städtetages; Benennung von DelegiertenZur Vorlage · 2023/011 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 23Halbjahresbericht Städtepartnerschaften 2. HJ 2022Zur Vorlage · 2023/013 · Sitzungsvorlage
- 24Zusätzlicher investiver Mittelbedarf Co2 Messgeräte hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 30.01.2023Zur Vorlage · 2023/037 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 25Umbesetzung im Ausschuss für Generationen und Inklusion (AGI)Zur Vorlage · 2023/006 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 26Antrag FWI Fraktion vom 10.01.2023_Nachbenennung für den Aufsichtrat der Stadtwerke Castrop-RauxelZur Vorlage · 2023/012 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 27Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 01.02.2023_AusschussumbesetzungZur Vorlage · 2023/038 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 28Kompensationsleistungen für kommunale Klimaschutzinvestitionen (Gewährung einer Billigkeitsleistung für das Haushaltsjahr 2022 für Investitionen des EUV), außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRWZur Vorlage · 2023/039 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 29EnergieeinsparmaßnahmenZur Vorlage · 2023/043 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 30Anfragen der Ratsmitglieder
- 31Mitteilungen der Verwaltung
- 1Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
- 2Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich