durchgeführt

Sitzung des Rates der Stadt

23.06.2022, 17:00 – 23.06.2022, 21:05 Uhr

Gremium: Rat der Stadt

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2

Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen

Zur Vorlage · 2022/143 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220830133648-0
3

Einführung der Ehrenamtskarte NRW

Zur Vorlage · 2022/064 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
3.1

Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Beteiligung der Stadt an der Castropolis-Ehrenamtskarte

Zur Vorlage · 2022/157 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220530094042-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
4

Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2021; Vorlage gem. § 17 Abs. 2. Korruptionsbekämpfungsgesetz

Zur Vorlage · 2022/171 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument
5

Ernennung des Leiters und eines stellvertretenden Leiters der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/177 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
6

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/132 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220512092652-0 20220512092657-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
7

Kostenfreies Parken für Elektrofahrzeuge in der Innenstadt

Zur Vorlage · 2022/140 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
8

Bebauungsplan Nr. 227 "Gewerbepark Erin/ Herner Straße" hier: 1) Weiterführung des Verfahrens unter der Planbezeichnung "Gewerbepark Erin/ Herner Straße" 2) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB 3) Entscheidung über die Änderungen und Ergänzungen 4) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Zur Vorlage · 2022/153 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220524120736-0 20220524120745-0 20220513142141-0 20220513142142-1 20220524120526-0 20220524120541-0 20220524134941-0 20220524120559-0 20220524120611-0 20220524120626-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
9

Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 GO NRW für eine Erstattungsverpflichtung an den EUV

Zur Vorlage · 2022/184 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
10

Aufhebung der Gebührensatzung der Volkshochschule der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/148 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
11

Erlass einer Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/149 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220519113248-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
12

Aufhebung der Honorarordnung der Satzung für die Volkshochschule der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/150 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
13

Erlass einer Honorarordnung der Volkshochschule der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/152 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220519113311-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
14

Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Anbringung Zusatzbeschilderung "ausgenommen Schulferien" bei Tempo-30-Zonen vor Schulen

Zur Vorlage · 2022/158 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220530094201-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
14.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 Die GRÜNEN vom 15.06.2022_Ergaenzungsantrag KOA_Initiative_Lebenswerte_Städte

Zur Vorlage · 2022/193 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220620123831-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
15

Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Prüfung auf Einrichtung neuer Fußgängerüberwege

Zur Vorlage · 2022/160 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220530101227-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
16

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2022_Taubenplage Westring/ Autobahnbrücke BAB42

Zur Vorlage · 2022/170 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220531091930-0
17

Antrag der Die FRAKTION-Fraktion vom 02.06.2022_Aufhebung des Fütterungsverbots von Tauben und Errichtung betreuter Taubenschläge

Zur Vorlage · 2022/186 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220607081411-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
18

Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Antrag zum Bahnübergang Westring / Bladenhorst

Zur Vorlage · 2022/159 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220602084850-0
19

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2022_Schulbescheinigungen für Kindergeldanspruch Volljähriger

Zur Vorlage · 2022/164 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220530140851-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
20

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2022_Antrag Hausordnung in Asylunterkünften

Zur Vorlage · 2022/174 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220601094426-0
21

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2022_Antrag Bescheidtexte und Zinsen im Bereich Migration und Obdachlosenhilfe

Zur Vorlage · 2022/175 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220601095527-0 20220601095531-0 20220601095534-0
22

Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.22_Ausbau der Straßenbeleuchtung zwischen Schwerin und Frohlinde

Zur Vorlage · 2022/166 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220530150007-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
23

Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Bericht zum aktuellen Stand des Dachflächenkatasters

Zur Vorlage · 2022/179 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220602084820-0
24

Antrag der FDP-Fraktion vom 30.05.2022_Antrag_Victorstrasse

Zur Vorlage · 2022/180 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220602085031-0
25

Sachstandsbericht zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen und Beantragung von Mittel im Rahmen der Billigkeitsrichtlinie

Zur Vorlage · 2022/137 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220508095136-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
26

ISEK Merklinde - Begegnungszentrum

Zur Vorlage · 2022/138 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220519121902-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
27

Sanierung Altstadtring

Zur Vorlage · 2022/147 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220519065832-0 20220523090322-0 20220523153551-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
28

Bebauungsplan Nr. 264 "Unterspredey/ In der Recke" hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Zur Vorlage · 2022/090 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220426131637-0 20220428154705-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
29

Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2022_Integration App-System für Ladesäulen

Zur Vorlage · 2022/169 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220531093611-0
30

Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2022_Prüfauftrag Schnellladestationen für Elektromobilität

Zur Vorlage · 2022/172 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220531100131-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
31

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.05.2022_Castrop-Rauxeler Klimapakt

Zur Vorlage · 2022/182 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220622204203-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
31.1

Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 12.06.2022_Gegenantrag zum Klimapakt

Zur Vorlage · 2022/190 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220621113626-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
32

Antrag der FDP_Fraktion vom 09.03.2022 _"Transparenz und Bürgerbeteiligung durch regelmäßig stattfindende Informationsveranstaltungen zu aktuellen Projekten der Digitalisierung"

Zur Vorlage · 2022/139 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220510130649-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
33

Antrag der SPD_Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.03.2022 _"Erarbeitung eines Digitalisierungskonzeptes"

Zur Vorlage · 2022/168 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220530161952-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
34

Teilnahme am Vestischen Digitalpakt "SmartVest"

Zur Vorlage · 2022/173 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
35

Benennung eines Mitgliedes des Ausschusses für Generation und Inklusion in den Bürgerbudgetbeirat

Zur Vorlage · 2022/135 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
36

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Zur Vorlage · 2022/142 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
37

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Neubau Quertrakt Fridtjof-Nansen-Realschule"

Zur Vorlage · 2022/151 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220519131036-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
38

Neubau Quertrakt an der Fridtjof-Nansen-Realschule Bereitstellung von weiteren außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0321006 03013 211502 ALT 732 (Neubau Quertrakt FNR)

Zur Vorlage · 2022/163 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
39

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.05.2022_Ausschussumbesetzung

Zur Vorlage · 2022/141 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220516062130-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
40

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2022_Mitgliedschaft der Stadt Castrop-Rauxel im Riga-Komitee

Zur Vorlage · 2022/154 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220530093637-0 20220530093637-1

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
41

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2022_Umbesetzung Integrationsrat

Zur Vorlage · 2022/155 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220530093212-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
42

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2022_Digitale Sitzungen

Zur Vorlage · 2022/156 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220530093248-0
43

Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 02.06.2022_ Weniger Biertitten in Badeanstalten

Zur Vorlage · 2022/185 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220603102023-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
44

Resolution CDU Fraktion vom 10.06.2022_Pandemie_Krieg

Zur Vorlage · 2022/191 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220613113130-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
45

Antrag Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2022_Ausschussumbesetzung JHA

Zur Vorlage · 2022/187 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220609134610-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
46

Antrag SPD Fraktion vom 31.05.2022_Ausschussumbesetzung

Zur Vorlage · 2022/189 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220614104708-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
47

Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.05.2022

Zur Vorlage · 2022/188 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220622131239-0 20220623080501-0
48

Beantragung einer Mittelübertragung in Höhe von 72.671,76 € über die bereits bereitgestellten Mittel in Höhe von 116.382,52 €, somit insgesamt 189.054,28 €

Zur Vorlage · 2022/192 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220620115506-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
49

Anfragen der Ratsmitglieder
50

Mitteilungen der Verwaltung
1

Beschluss der befristeten Niederschlagung von Gewerbesteuernnicht öffentlich
2

Beschluss der befristeten Niederschlagung von Gewerbesteuernnicht öffentlich
3

Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
4

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich