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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2023 einschließlich der jeweiligen AnlagenZur Vorlage · 2022/343 · Sitzungsvorlage
- 3Beitritt der Stadt Castrop-Rauxel zum "Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte"Zur Vorlage · 2022/348 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 4Sachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept 2022 (Berichtsstichtag 30.09.2022)Zur Vorlage · 2022/340 · Sitzungsvorlage
- 5Stellenplan 2023Zur Vorlage · 2022/333 · Sitzungsvorlage
- 6Änderungen im Umsatzsteuerrecht (Verlängerung der Übergangsregelung zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz - UStG)Zur Vorlage · 2022/342 · Sitzungsvorlage
- 75. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2011 ab 01.01.2023Zur Vorlage · 2022/339 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 8Änderung des Gesellschaftsvertrags der FORUM Betriebsgesellschaft mbHZur Vorlage · 2022/346 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 9Zweite Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/291 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 10Beschlusskontrolle über die Durchführung von RatsbeschlüssenZur Vorlage · 2022/296 · Sitzungsvorlage
- 11Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022_Antrag zur Sanierung der Kabinen beim TuS HenrichenburgZur Vorlage · 2022/301 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 12Umbesetzung der Vertretung des Sachkundigen Einwohners für den Verein "Rettet die alte Eiche"Zur Vorlage · 2022/341 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 13Berufung einer landwirtschaftliche Vertretung für den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz für die aktuelle WahlperiodeZur Vorlage · 2022/322 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 14Planfeststellung "Geplante 380-kV-Einführung in die Umspannanlage Pöppinghausen" Stellungnahme der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/344 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 15Finanzierung der Trägeranteile der Kita in modularer Bauweise am Stadtmittelpunkt als Dependance der integrativen Kita OskarstraßeZur Vorlage · 2022/345 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 16Umbesetzung des B 2Zur Vorlage · 2022/347 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 17Auflösung des Bereiches 81 - Zentrum für Frau in Beruf und TechnikZur Vorlage · 2022/329 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 18Übergang des Bereiches 67 - Stadtgrün und Friedhofswesen - auf den EUV StadtbetriebZur Vorlage · 2022/338 · SitzungsvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 19Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Wochenmärkte- und Gebührensatzung für die Wochenmärkte in der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/323 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 20Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Gewässerunterhaltung- und Beschluss über die Gebühren zur Umlage der Kosten der GewässerunterhaltungZur Vorlage · 2022/324 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 21Entgeltordnung für die sonstige Nutzung des Straßeneigentums nach § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW)Zur Vorlage · 2022/325 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 22Erlass der Satzung über die Kreislaufwirtschaft- und Abfallentsorgung der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts-und Abfallsatzung)Zur Vorlage · 2022/326 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 23Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel für 2023Zur Vorlage · 2022/327 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 24Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Stadtentwässerung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/331 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 25Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Abfallentsorgung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschafts- und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/332 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 26Gebührenbedarfsberechnung 2023 -Straßenreinigung- und Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenreinigungs-und Gebührensatzung)Zur Vorlage · 2022/334 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 27Erlass einer 12. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/349 · SitzungsvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 28Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH Hier Erweiterung des bestehenden Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH in § 7 Abs. 1; Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder sowie § 8 Nr. 5Zur Vorlage · 2022/350 · Sitzungsvorlage
- 29Neubestellung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2022/352 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 30Weitere zusätzliche Mittelbereitstellung bei der Kontierung 5241000/50670/550101 (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) für die Vollentschlammung des GondelteichesZur Vorlage · 2022/354 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 31Antrag CDU Ratsfraktion vom 13.12.2022_Ausschussumbesetzung RechnungsprüfungsausschussZur Vorlage · 2022/353 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 32Antrag FDP Fraktion vom 14.12.2022_AusschussumbesetzungenZur Vorlage · 2022/356 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 33'Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad' Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Position 50560/360105/0511002 /ALT884 (Optimierung/ Einrichtung Großspielflächen)Zur Vorlage · 2022/351 · TischvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 34'Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad' Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Position 50560/360105/0241006/ALT884 (Optimierung/ Einrichtung Großspielflächen)Zur Vorlage · 2022/357 · TischvorlageErgebnis: mehrheitlich angenommenBeschluss: mehrheitlich angenommen
- 35Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung)Zur Vorlage · 2022/358 · TischvorlageErgebnis: einstimmig angenommenBeschluss: einstimmig angenommen
- 36Anfragen der Ratsmitglieder
- 37Mitteilungen der Verwaltung
- 1Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungstelle 50670/550101/0221006/I0065_1.nicht öffentlich
- 2Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
- 3Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich