durchgeführt

Sitzung des Rates der Stadt

24.02.2022, 16:30 – 24.02.2022, 20:34 Uhr

Gremium: Rat der Stadt

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2

Gemeinsame Resolution SPD, CDU, Bündnis90/Grüne, FDP, FWI, DIE LINKE, Die Fraktion, UBP vom 24.02.2022_Resolution zum Krieg in der Ukraine

Zur Vorlage · 2022/081 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220224151215-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
2.1

Änderung (1.) der Hauptsatzung Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/056 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220209144150-0 20220210092153-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
3

Abberufung und Bestellung eines/einer Beigeordneten zur/zum allgemeinen Vertreter/in des Bürgermeisters

Zur Vorlage · 2022/055 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
4

Zuwendungen an die Fraktionen des Rates der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/024 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
5

Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01. und 02. Juni 2022 in Essen

Zur Vorlage · 2022/051 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
6

Einführung eines Interaktiven Haushaltsplans für die Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/048 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220209120043-0
7

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2021 - Stand 30.09.2021 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)

Zur Vorlage · 2022/006 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220211120829-0 20220211120837-0 20220211120842-0 20220211120847-0 20220211120858-0 20220211120904-0 20220211120909-0
8

Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2022

Zur Vorlage · 2022/053 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220208145606-0 20220208145620-0 20220208145627-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
9

Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Kontierung 5237000/50200/610101 Zuschüsse an private Unternehmen über 60.000 €.

Zur Vorlage · 2022/002 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220113151621-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
10

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 01.12.2021 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Zur Vorlage · 2022/017 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220120091026-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
11

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 50120/610101/0241002/ALT172 (Grunderwerb).

Zur Vorlage · 2022/018 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220204100147-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
12

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Kontierung: 1911002/50400/212101/ALT566 (Sanierung Schule Oberwiese -Finanzierungsanteil der Stadt Castrop-Rauxel)

Zur Vorlage · 2022/052 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220204072515-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Kontierung: 0511002/08001/540103/ALT888 sowie 0711202/08001/540103/ALT888 (Fahrradabstellanlage Hauptbahnhof)

Zur Vorlage · 2022/054 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220207103346-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
14

Zusätzliche Mittelbereitstellungen für das Corona-Testzentrum am Stadtmittelpunkt in Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/059 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
15

Grundsatzbeschluss des Rates zum notwendigen Neubau einer Feuer- und Rettungswache

Zur Vorlage · 2022/015 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220209173250-0 20220209173256-0 20220209173307-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
16

Veräußerung der Geschäftsanteile an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH

Zur Vorlage · 2022/010 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
17

Zensus 2022

Zur Vorlage · 2022/014 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220118095759-0 20220125110938-0
18

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2022

Zur Vorlage · 2022/022 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220128103400-0 20220128103408-0 20220128103419-0 20220128103419-1 20220128103419-2 20220128103421-3

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
19

Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)

Zur Vorlage · 2022/007 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220224095423-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
20

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2022_Einführung Sicherheits-Jour-fixe

Zur Vorlage · 2022/036 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202083156-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
21

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2022_Installation von Notrufanlagen im Stadtgebiet

Zur Vorlage · 2022/038 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202084331-0
21.1

Antrag CDU Fraktion vom 24.02.2022_Änderungsantrag Installationen von Notrufanlagen im Stadtgebiet

Zur Vorlage · 2022/076 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220224083449-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
22

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2022_Wiederherstellung Schwerlastverbot im Schöttelkamp

Zur Vorlage · 2022/037 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202083559-0
23

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 02.02.2022_Umlaufsperre am oberen Bereich Scheitensberg Marienstraße

Zur Vorlage · 2022/045 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202105905-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
24

Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2022_Prüfauftrag Fahrradstraßen

Zur Vorlage · 2022/003 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220111081058-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
25

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2022_Aufnahme von E-Scootern in die Gebührensatzung und Erstellung einer Kooperationsvereinbarung

Zur Vorlage · 2022/021 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220127090514-0
25.1

Antrag CDU Fraktion vom 24.02.2022_Änderungsantrag Aufnahme von E-Scootern in die Gebührensatzung und Erstellung einer Kooperationsvereinbarung

Zur Vorlage · 2022/075 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220224083202-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
26

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2022_Konzeptentwurf digitaler Traukalender

Zur Vorlage · 2022/028 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220201092416-0
26.1

Antrag CDU Fraktion vom 24.02.2022_Änderungsantrag Konzeptentwurf digitaler Traukalender

Zur Vorlage · 2022/077 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220224083706-0
27

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2022_Erneuerung naturkundlicher Lehrgestaltung

Zur Vorlage · 2022/026 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220201083800-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
28

Antrag der FDP-Fraktion "Vorhaltung von Lebensmitteln und Ausrüstung für den Katastrophenfall zur Ausgabe an bedürftige Bürger"

Zur Vorlage · 2022/009 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220114084347-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
29

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2022_Antrag Sachstandsbericht 20 ha-Beschluss

Zur Vorlage · 2022/040 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202093904-0
30

Antrag CDU Fraktion vom 08.02.2022_Stellungnahme im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens zum Regionalplan Ruhr

Zur Vorlage · 2022/060 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220209062254-0
30.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2022_Änderungsantrag zum TOP 30 Ratssitzung_ CDU Antrag_Stellungnahme im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens zum Regionalplan Ruhr

Zur Vorlage · 2022/073 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220222160159-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
31

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2022_Sachstandsbericht ehemaliger Betriebshof Herner Straße

Zur Vorlage · 2022/041 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202094910-0
32

Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2022: Prüfauftrag / Erwerb von Bestandsimmobilien anhand des in den Ruhr Nachrichten am 05.01.2022 im Lokalteil - "Zwei Häuserkomplexe sind zu haben" - angesprochenen Beispielfalls mit dem Ziel der Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft"

Zur Vorlage · 2022/008 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220113113329-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
33

Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2022_"Bericht über die Tätigkeiten der Entwicklungsgesellschaft ECAS GmbH"

Zur Vorlage · 2022/042 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202095643-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
34

Straßennameneinziehung, Straßen- und Platzbenennung im "Beerenbruchviertel"

Zur Vorlage · 2022/016 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220119153136-0 20220128112510-0 20220128091226-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
35

Bebauungsplan Nr. 242 "Südliche Altstadt" hier: Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Zur Vorlage · 2022/011 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220120153942-0 20220120153948-0 20220120153954-0 20220107093207-0 20220107093212-0 20220107093238-0 20220107093244-0 20220107093252-0 20220120153922-0 20220120153928-0 20220120153934-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
36

Vorkaufsrechtssatzung 1 hier: Aufhebung der Satzung zur Bezeichnung von Flächen, in denen die Stadt nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch ein besonderes Vorkaufsrecht beansprucht

Zur Vorlage · 2022/012 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220114112628-0 20220114112628-1 20220114112628-2

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
37

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2022_Fahrradabstellvorrichtungen an Haltestellen

Zur Vorlage · 2022/027 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220201090038-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
38

Antrag der DIE LINKE-Fraktion vom 27.01.2022_Anfrage zur Ausführung des Ratsbeschlusses "Klimaschutz (2021/173) vom 24.06.2021

Zur Vorlage · 2022/033 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202081937-0
39

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2022_Sachstand Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Wirtschaftsförderung vom 04.04.2019

Zur Vorlage · 2022/029 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220201143736-0
40

Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.02.2022 "Umsetzung Nahmobilitätskonzept"

Zur Vorlage · 2022/035 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202085829-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
41

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2022_Schulspielplätze

Zur Vorlage · 2022/030 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220201104107-0
42

Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 01.02.2022_Ausschussumbesetzungen

Zur Vorlage · 2022/031 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220201134843-0
42.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2022_Ergänzungsantrag zum TOP 42_Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 01.02.2022_Ausschussumbesetzungen

Zur Vorlage · 2022/079 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220224095436-0 20220224095740-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
43

Antrag der FWI Fraktion vom 04.02.2022_Ausschussumbesetzungen

Zur Vorlage · 2022/057 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220207134311-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
44

Umbesetzung des Ev. Johanneswerk im Ausschuss für Generationen und Inklusion (AGI)

Zur Vorlage · 2022/058 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
45

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.02.2022_Aussetzung des Verfahrens zur Aufstellung des neuen Nahverkehrsplans des Kreises Recklinghausen

Zur Vorlage · 2022/034 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202072146-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
46

Antrag der FDP-Fraktion vom 24.01.2022

Zur Vorlage · 2022/019 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220125065518-0
47

Antrag der FDP Fraktion vom 01.02.2022_Aktenführung

Zur Vorlage · 2022/032 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202063533-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
48

Antrag des Ratsmitgliedes Frau Henke vom 01.02.2022_Ausbau der 5G-Technologie

Zur Vorlage · 2022/039 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220202140157-0

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Beschluss: einstimmig abgelehnt
49

Antrag der SPD Fraktion vom 14.02.2022_Dringlichkeitsantrag auf Ausschussumbesetzungen

Zur Vorlage · 2022/063 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220214104948-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
50

Antrag CDU Fraktion vom 24.02.2022_Eilantrag Früherer Beginn Grünschnittaktion 2022

Zur Vorlage · 2022/078 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220224083914-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
51

Anfragen der Ratsmitglieder
52

Mitteilungen der Verwaltung
1

Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
2

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich