durchgeführt

Sitzung des Rates der Stadt

01.09.2022, 17:05 – 01.09.2022, 20:20 Uhr

Gremium: Rat der Stadt

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2

Gebäudeensemble Forum Stadtmittelpunkt sowie ISEK Stadtmittelpunkt - Weiterentwicklung der Maßnahme "Rathaus der Bürgerschaft" (vormals "BürgerRatHaus") sowie Antrag zum Städtebauförderprogramm 2023

Zur Vorlage · 2022/235 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220817190023-0 20220817190033-0 20220817190037-0 20220817190040-0 20220817190043-0 20220817190046-0
3

Ausrufen der "Alarmstufe Gas"

Zur Vorlage · 2022/243 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220830181346-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
3.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 22.08.2022 zur Initiierung eines "Energie Dialog" mit den Trägern sozialer Angebote in Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/244 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220823092244-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
3.2

Antrag der FDP-Fraktion vom 22.08.2022_Beteiligung aller Ratsfraktionen an den Beratungen des Krisenstabes

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Hauptdokument 20220824085451-0
4

Hauptsatzung (2. Änderung) der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/214 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220801095954-0 20220804101329-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
5

Beteiligungsbericht 2019

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Hauptdokument 20220817090618-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
6

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

Zur Vorlage · 2022/221 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220816123922-0 20220816123950-0 20220816123954-0 20220829150848-0 20220829150905-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
7

Inanspruchnahme der "Größenabhängigen Befreiungen" von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 (§ 116a GO NRW)

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Hauptdokument 20220713101414-0 20220713101420-0 20220713101424-0 20220713101427-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
8

Umsetzung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes

Zur Vorlage · 2022/205 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220816143323-0 20220816143329-0 20220816143332-0 20220816143336-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
9

Zusätzliche Mittelbereitstellungen für den Betrieb operativen Betrieb des Corona-Testzentrums am Stadtmittelpunkt in Castrop-Rauxel in den Monaten Januar bis Mai 2022

Zur Vorlage · 2022/210 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
10

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO im Haushaltsjahr 2022 in Höhe von insgesamt 99.252 EUR bei dem Kostenträger 211101 (Grundschulen) aus der Fachbezogenen Pauschale für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 zum Abbau von Lernrückständen (Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" NRW)

Zur Vorlage · 2022/236 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
11

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Kontierung 5315000/50200/610101 (Zuschüsse an verbundene Unternehmen) über 170.000 EUR

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
12

Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen zum Stichtag 30.06.2022 (§ 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme)

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
13

Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung "Schule Oberwiese" in Waltrop

Zur Vorlage · 2022/228 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
14

ISEK Merklinde - Antrag Städtebauförderprogramm 2023 - Planungsreife investiver Maßnahmen

Zur Vorlage · 2022/208 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220728130914-3 20220729112524-0 20220728130915-4 20220729112533-0 20220728130910-0 20220728130910-1 20220729124503-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
15

Übertragung der Erschließung zum BPlan 186a (Südlich der Johannesstraße)

Zur Vorlage · 2022/199 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220808105423-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
16

Übertragung der Erschließung zum BPlan 246 (Kraftwerk Knepper)

Zur Vorlage · 2022/200 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220808105532-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
17

Zusätzliche Mittelbereitstellung bei der Kontierung 5241000/50670/550101 (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) für die Vollentschlammung des Gondelteiches

Zur Vorlage · 2022/241 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
18

Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 27.02.2020: Möglichkeiten erweiterter Servicezeiten im Bürgerbüro der Stadt Castrop-Rauxel (Sitzungsvorlage 2020/001)

Zur Vorlage · 2022/203 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220721145531-0 20220721145709-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
19

Antrag der FWI-Fraktion vom 08.08.2022_Einfahrsperre für Kraftfahrzeuge

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Hauptdokument 20220811100840-0
20

Bebauungsplan Nr. 254 "Nördliche Bahnhofstraße" hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

Zur Vorlage · 2022/194 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220621105141-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
21

Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Begrünung von bebauten Grundstücken und Gebäuden (Begrünungssatzung) hier: Satzungsbeschluss

Zur Vorlage · 2022/196 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220706164731-0 20220707161803-0
21.1

Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Begrünung von bebauten Grundstücken und Gebäuden (Begrünungssatzung) hier: Satzungsbeschluss

Zur Vorlage · 2022/196.1 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220825123543-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
22

Anfrage der DIE LINKE-Fraktion vom 08.08.2022 _ Bebauung neben dem Amtsgericht an der Bahnhofstraße

Zur Vorlage · 2022/224 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220809075421-0
23

Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.08.2022 _ Altlastenverdachtsflächen im Bebauungsplan Nr. 261 "Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad" Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2022/231 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220809104723-0
24

Richtlinie für die Sonderförderung zum Rückbau von Schottergärten auf dem Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel hier: Beschluss der Förderrichtlinie

Zur Vorlage · 2022/197 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220802121917-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
25

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.08.2022_Prüfauftrag Altstadtpflaster

Zur Vorlage · 2022/219 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220808082818-0
26

Antrag der Fraktion FWI vom 09.08.2022 _ Zaunanlage am Friedhof in Ickern

Zur Vorlage · 2022/234 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220810090616-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
27

Entwicklungspfad Erneuerbare Energien in Castrop-Rauxel Statusbericht der AG Gebäude & Energie des Klimabeirates

Zur Vorlage · 2022/206 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument
28

Umsetzungskonzept zum Nahmobilitätskonzept

Zur Vorlage · 2022/212 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220803142046-0 20220803142053-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
29

Prüfauftrag der CDU-Fraktion vom 07.08.2022 _ Fahrradstraße Alemannenstraße

Zur Vorlage · 2022/230 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220809100324-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
30

2. Änderung zur Entgeltordnung vom 01.09.2022 zur Entgeltordnung für die Nutzung der Sportplätze, Sporthallen, Turnhallen und Bäder durch Vereine und sonstige Nutzergruppen vom 01.01.2013

Zur Vorlage · 2022/215 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220804104712-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
31

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 08.08.2022 _ Der IGA 2027 mit dem Emscherland einen Zugang schaffen

Zur Vorlage · 2022/223 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220810111155-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
32

Antrag der CDU-Fraktion vom 07.08.2022 _ Antrag Konzeptentwicklung "Nacht der Ausbildung"

Zur Vorlage · 2022/225 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220809103715-0 20220901094614-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
33

MitmachStadt

Zur Vorlage · 2022/233 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220818095543-0
34

Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen

Zur Vorlage · 2022/143 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220830133648-0
35

Änderung zur Geschäftsordnung (11.) für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 2022/201 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220721102247-0 20220804101929-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
36

Antrag CDU Fraktion vom 09.08.2022_ Gendersprache

Zur Vorlage · 2022/118 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220809071531-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
37

Antrag CDU Fraktion vom 17.08.2022_ Jugendbudget

Zur Vorlage · 2022/222 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220818085033-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
38

Antrag der FWI Fraktion vom 09.08.2022_Ausschussumbesetzungen

Zur Vorlage · 2022/161 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220809063509-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
39

Antrag Fraktion DIE LINKE vom 16.08.2022_Ausschussumbesetzung AKU

Zur Vorlage · 2022/239 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220816100641-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
40

Antrag Ratsmitglied Notburga Henke vom 16.08.2022_Rain Carbon Germany GmbH_Informationen zum Schutz der Bevölkerung

Zur Vorlage · 2022/242 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20220816130845-0
41

Zusätzlicher investiver Mittelbedarf für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge

Zur Vorlage · 2022/248 · Tischvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
42

Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.07.2022

Zur Vorlage · 2022/250 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220830094620-0 20220830094627-0
43

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Kontierung 5235000/50200/610101 (Erstattungen an verbundene Unternehmen) über 70.000 €

Zur Vorlage · 2022/251 · Tischvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
44

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022_Resolution Energie

Zur Vorlage · 2022/252 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220901080916-0

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
45

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022_Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung

Zur Vorlage · 2022/253 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20220901092212-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
46

Anfragen der Ratsmitglieder
47

Mitteilungen der Verwaltung
1

Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
2

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich