durchgeführt

Sitzung des Rates der Stadt

15.12.2004, 17:05 – 15.12.2004, 19:30 Uhr

Gremium: Rat der Stadt

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2

Bildung eines Behindertenbeirates und Seniorenbeirates;

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3

Verbesserung der politischen Partizipation der Migranten; hier: Benennung von Ratsmitgliedern sowie beratenden Mitgliedern im Integrationsrat und Hielsetzung Kommunaler Integrationsarbeit

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4

Zweite Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt und seiner Ausschüsse

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5

2. Änderung der Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel 'EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel - AöR'

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6

Jahresabschluss 2003

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7

Übernahme der Geschäftsanteile der Nowak GmbH

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8

Ergänzungswahl zum Betriebsausschuss 2

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9

Antrag der CDU-Fraktion vom 1. Dezember 2004; Zweite Feuer- und Rettungswache für Castrop-Rauxel

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10

Kommunalwahl 2004; hier: Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zur Vertretung der Stadt Castrop-Rauxel im Wahlbezirk 14

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11

Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten des SV Wacker Obercastrop e. V. über 25.000 €

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12

Finanzcontrolling: Unternehmensbericht

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13

Sachstandsbericht Haushaltsicherungskonzept

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14

Sachstandsbericht über die private Reinigung städtischer Objekte

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15

Unbefristete Weiterbeschäftigung bzw. befristete Neueinstellung von 14 Reinigungskräften
16

Wahl der Schiedsperson für den Bezirk III

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17

Mittelbewilligung für Projekte im Rahmen des European Energy Award und für Maßnamen im Rahmen der Lokalen Agenda 21 für das Jahr 2005

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18

Planungsprozess Neue Mitte Castrop-Rauxel zur städtebaulichen Gesamtentwicklung und Nutzungskonkretisierung am Stadtmittelpunkt hier: Beschluss zur Durchführung

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19

Nahversorgungskonzept der Stadt Castrop-Rauxel hier: Beschluss über die Scharnierstandorte in Merklinde und in Rauxel/Deininghausen

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20

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel (Feuerwehrsatzung)

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21

Gebührensatzung für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen

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22

Benennung eines Vertreters/Stellvertreters der Stadt Castrop-Rauxel für die Mitgliederversammlung des Westfälischen Landestheaters e.V.

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23

Erweiterung der Lindenschule (städt. Gemeinschaftsgrundschule) hier: Genehmigung der Vorplanung

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24

BAULEITPLANUNG 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 144 Planbereich: 'Heimstraße' hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

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25

BAULEITPLANUNG Bebauungsplan Nr. 171 Planbereich: Vinckeweg hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

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26

Gebührenbedarfsrechnung Friedhofswesen 2005

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27

Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen sowie über deren äußere Gestaltung (Werbesatzung) für den Bereich der Innenstadt der Stadt Castrop-Rauxel

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28

Satzung zur Aufhebung der Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen

Zur Vorlage · 2004/323 · Sitzungsvorlage

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29

Abweichungssatzung für die 'Ziegelstraße' zur Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 19.12.1980

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30

Gebührenbedarfsberechnung 'Abfallentsorgung' und Erlass einer Gebührensatzung zur Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung

Zur Vorlage · 2004/361 · Sitzungsvorlage

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31

Gebührenbedarfsberechnung 'Klärschlammentsorgung' und Erlass einer Grundstücksentwässerungsanlagensatzung

Zur Vorlage · 2004/362 · Sitzungsvorlage

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32

Gebührenbedarfsberechnung 'Stadtentwässerung' und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Zur Vorlage · 2004/363 · Sitzungsvorlage

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33

Teilnahme an Sitzungen und Versammlungen des 'Klimabündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder/Alianza del Klima e.V.', die sich aus der Mitgliedschaft für die Stadt Castrop-Rauxel ergeben

Zur Vorlage · 2004/333 · Sitzungsvorlage

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34

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. November 2004: Erhöhung der Zahl der Ausbildungsplätze

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35

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
36

Haushaltsüberschreitung bei der Haushaltsstelle 2.63000.940400 - Ausbau Bockenfelder Straße

Zur Vorlage · 2004/382 · Tischvorlage

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37

Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit - Bereich Schulen -

Zur Vorlage · 2004/383 · Tischvorlage

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38

Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln im Rahmen einer Haushaltsüberschreitung gemäß § 82 GO NRW (überplanmäßige Ausgabe) - Bereich Wirtschaftliche Hilfen -

Zur Vorlage · 2004/384 · Tischvorlage

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39

Anfragen der Ratsmitglieder
40

Mitteilungen der Verwaltung
1

Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeitennicht öffentlich
2

Beisitzer für die Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW (LPVG NW)nicht öffentlich
3

Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
4

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich