durchgeführt

Sitzung des Rates der Stadt

25.11.2021, 17:00 – 25.11.2021, 21:44 Uhr

Gremium: Rat der Stadt

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2

Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen

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Hauptdokument 20211122120602-0
3

Wappen und Logo

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Hauptdokument

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
4

Neufassung der Hauptsatzung für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2021/289 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211108103558-0 20211108102756-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
5

Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2022 nebst Anlagen

Zur Vorlage · 2021/276 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211111112256-0 20211111112302-0 20211111112753-0 20211111112756-0
5.1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2022 nebst Anlagen

Zur Vorlage · 2021/276.1 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20211123095348-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
6

Stellenplan 2022

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Hauptdokument 20211108120952-0 20211108120956-0 20211108121000-0 20211108121002-0 20211108121005-0 20211108121058-0 20211118102419-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
7

Haushaltsplanung für die Jahre 2022 ff. Hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes

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Hauptdokument 20211108192051-0 20211108192108-0 20211108192112-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
8

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2021/304 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument
9

Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2020; Vorlage gem. §18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz

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Hauptdokument
10

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0321006/50370/121801/ALT573 (Zugang Geb.Aufbaut.BetriebsV Schulen).

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
11

Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2021/297 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211028074814-0 20211028151501-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
12

Bestellung eines Geschäftsführers für die CAS-Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagement GmbH

Zur Vorlage · 2021/310 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
13

Vertretung im Aufsichtsrat der CAS-Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagement GmbH

Zur Vorlage · 2021/311 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
14

Stärkung von Handel, Gastronomie und Dienstleistungen in Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2021/282 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
15

Ausschreibung Zuschlagsvertrag über die Lieferung von Mobiliar/Einrichtungsgegenständen für die Schulen der Stadt Castrop-Rauxel (01.05.2022 - 30.04.2027)

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
16

Antrag DIE LINKE vom 03.11.2021 Erarbeitung eines Ausbauprogramms für die Grundschulen im Hinblick auf die Einführung der Ganztagsbetreuung ab 2026

Zur Vorlage · 2021/307 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211104061639-0 20211109091323-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
17

Antrag der CDU-Fraktion: Anfrage Situation Baugenehmigungsverfahren

Zur Vorlage · 2021/300 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211029092112-0
18

Straßen- und Wegekonzept

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Hauptdokument 20211025144710-0 20211025144714-1 20211025144716-2

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
19

ISEK Merklinde – Richtlinien zum Quartiersfonds und zum Hof- und Fassadenprogramm

Zur Vorlage · 2021/279 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211025104029-0 20211025104029-1

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
20

Entwicklung eines Konzeptes zur ökologischen Verbesserung städt. Gewässer Bezug: Ratssitzung vom 22.04.2021

Zur Vorlage · 2021/247 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument
21

Teilnahme am RVR-Rollout Solarmetropole Ruhr

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Hauptdokument 20211007141217-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
22

Faire Charta Metropole Ruhr 2030

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Hauptdokument
23

Erlass der Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)

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Hauptdokument 20211108122757-0 20211110084820-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
24

Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2021/313 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211112095835-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
25

Gebührenbedarfsberechnung 2022 – Gewässerunterhaltung – und Erlass der Gebührensatzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

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Hauptdokument 20211109090810-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
26

Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Castrop-Rauxel

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Hauptdokument 20211109113947-1 20211110085100-0

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
27

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel "EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel" -Anstalt des öffentlichen Rechts- vom 03. Dezember 2020.

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Hauptdokument 20211110085232-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
28

Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Zur Vorlage · 2021/322 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211110085555-0 20211110085555-1 20211118085935-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
29

Erlass einer 12. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2021/323 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211109144221-0 20211109144221-1

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

Beschluss: mehrheitlich angenommen
30

Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel

Zur Vorlage · 2021/324 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211109155237-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
31

Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 1

Zur Vorlage · 2021/318 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
32

Genehmigung der Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß §83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0331002i0087 Kostenträger 610101, Zugang Grund und Boden bei Wohnbauten

Zur Vorlage · 2021/302 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
33

Bestätigung und Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2018

Zur Vorlage · 2021/288 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211122110557-0 20211122110604-1 20211122151537-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
34

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Zur Vorlage · 2021/277 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
35

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.10.2021; Ausschussumbesetzungen

Zur Vorlage · 2021/280 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211025081152-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
36

Antrag FWI Fraktion vom 03.11.2021_Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Erreichung einer Kleingartenanlage an der Victorstraße

Zur Vorlage · 2021/189 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211103122923-0
37

Antrag FDP Fraktion vom 05.11.2021_Satzungsänderung Beirat für Kunst und Stadtgestaltung

Zur Vorlage · 2021/256 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211105104845-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
38

Antrag SPD Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2021; Den ÖPNV in Castrop-Rauxel auf die Mobilitätswende vorbereiten

Zur Vorlage · 2021/301 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211109061849-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
39

Antrag Die FRAKTION vom 10.11.2021_Umbesetzung von Ausschüssen

Zur Vorlage · 2021/325 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211110085712-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
40

Antrag Die FRAKTION vom 10.11.2021_Einrichtung einer Dependance der Stadtbücherei im Norden der Stadt

Zur Vorlage · 2021/326 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211110090028-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
41

Antrag Die FRAKTION vom 10.11.2021_Mehr Persönlichkeiten nicht männlich gelesenen Geschlechts ins Stadtbild

Zur Vorlage · 2021/327 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211110090434-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
42

Antrag Die FRAKTION vom 10.11.2021_Prüfauftrag "Digitalstrategie Schule NRW"

Zur Vorlage · 2021/328 · Sitzungsvorlage

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Hauptdokument 20211110090805-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
43

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, FWI, DIE LINKE, FDP, Die FRAKTION vom 23.11.2021; Einrichtung mobiler Impfteams

Zur Vorlage · 2021/331 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20211123091438-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
44

Antrag CDU Fraktion vom 23.11.2021_Ausschussumbesetzungen

Zur Vorlage · 2021/332 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20211124080815-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
45

Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.10.2021

Zur Vorlage · 2021/329 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20211125090500-0 20211125090502-1
46

Gemeinsamer Antrag Die FRAKTION, DIE LINKE. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU vom 25.11.2021; Dringlichkeitsantrag Klagemöglichkeiten ECOSOIL

Zur Vorlage · 2021/333 · Tischvorlage

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Hauptdokument 20211125150420-0

Ergebnis: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig angenommen
47

Anfragen der Ratsmitglieder
48

Mitteilungen der Verwaltung
1

Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtsnicht öffentlich
2

Strom- und Gaskonzession im Stadtgebiet Castrop-Rauxelnicht öffentlich
3

Berufung und Abberufung von Rechnungsprüferinnennicht öffentlich
4

Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
5

Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich