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Tagesordnung
- 1Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 2Bestellung eines Schriftführers für den Rat der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2018/210 · Sitzungsvorlage
- 3Resolution des Rates der Stadt Castrop-Rauxel vom 29.11.2018_Solidarität mit den MitarbeiterInnen der Metro-Tocher real,-Zur Vorlage · 2018/293 · Tischvorlage
- 4Beschlusskontrolle über die Durchführung von RatsbeschlüssenZur Vorlage · 2018/250 · Sitzungsvorlage
- 5Gründung einer städtischen EntwicklungsgesellschaftZur Vorlage · 2018/253 · Sitzungsvorlage
- 6Änderungen zum Stellenplan 2019Zur Vorlage · 2018/263 · Sitzungsvorlage
- 7Haushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2019Zur Vorlage · 2018/248 · Sitzungsvorlage
- 8Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 nebst AnlagenZur Vorlage · 2018/261 · Sitzungsvorlage
- 9Haushaltsplanung für die Jahre 2019 ff. hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des LandesZur Vorlage · 2018/275 · Sitzungsvorlage
- 10Nationale Projekte des Städtebaus: Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel hier: Weiterleitungsvertrag und Ausführungsvereinbarung mit der EmschergenossenschaftZur Vorlage · 2018/267 · Sitzungsvorlage
- 11Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2019 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - StraßeninfrastrukturZur Vorlage · 2018/277 · Sitzungsvorlage
- 124. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2011 ab 01.01.2019Zur Vorlage · 2018/255 · Sitzungsvorlage
- 13Finanzcontrolling: Unternehmensbericht Stand 15.09.2018Zur Vorlage · 2018/243 · Sitzungsvorlage
- 14Haushaltsüberschreitungen 2017Zur Vorlage · 2018/264 · Sitzungsvorlage
- 15Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2018/262 · Sitzungsvorlage
- 16Erhöhung der Aufwandsentschädigung für SchiedspersonenZur Vorlage · 2018/228 · Sitzungsvorlage
- 17Weiterentwicklung und Anpassung der Förderleistungen für KindertagespflegepersonenZur Vorlage · 2018/218 · Sitzungsvorlage
- 18Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer weiteren überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei den Buchungsstellen 36.04.533430 (Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder) und 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung)Zur Vorlage · 2018/260 · Sitzungsvorlage
- 19Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheids gemäß § 60 Abs.1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW über die Bereitstellung von überplanplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die „Gute Schule 2020" Maßnahme 5 (Sanierung der Naturwissenschaftlichen Räume am Ernst-Barlach-Gymnasium) in Höhe von insgesamt 92.000 € bei folgender Buchungsstelle: 21.17/0628.785160 (Neubau/Sanierung Schulen durch B60 — NW Räume EBG)Zur Vorlage · 2018/249 · Sitzungsvorlage
- 20Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2018; Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2018/212 · Sitzungsvorlage
- 21Nahverkehrsplan für den Kreis Recklinghausen - Taktverdichtung der KOM-Linie 351 zwischen Castrop Münsterplatz und Herne-Holthausen MitteZur Vorlage · 2018/213 · Sitzungsvorlage
- 22Gebührenbedarfsberechnung 2019 "Friedhofswesen"Zur Vorlage · 2018/247 · Sitzungsvorlage
- 23Regionales Radwegenetz für die Metropole RuhrZur Vorlage · 2018/217 · Sitzungsvorlage
- 24Änderung der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2018/239 · Sitzungsvorlage
- 25Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2017Zur Vorlage · 2018/222.1 · Sitzungsvorlage
- 26Gebührenbedarfsberechnung 2019 Klärschlammentsorgung und Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2018/270 · Sitzungsvorlage
- 27Gebührenbedarfsberechnung 2019 -Stadtentwässerung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2018/271 · Sitzungsvorlage
- 28Gebührenbedarfsberechnung 2019 -Abfallentsorgung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2018/272 · Sitzungsvorlage
- 29Gebührenbedarfsberechnung 2019 - Straßenreinigung und Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)Zur Vorlage · 2018/273 · Sitzungsvorlage
- 30Erlass einer Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)Zur Vorlage · 2018/274 · Sitzungsvorlage
- 31Wahl einer Mediatorin/eines Mediators für den Ältestenrat der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2018/278 · Sitzungsvorlage
- 32Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Castrop-RauxelZur Vorlage · 2018/283 · Sitzungsvorlage
- 33Gemeinsamer Antrag SPD und CDU Ratsfraktionen vom 15.10.2018; Dauerhafte Öffnung der LönsstraßeZur Vorlage · 2018/220 · Sitzungsvorlage
- 34Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 _Die Grünen, SPD, FWI, DIE LINKE vom 07.11.2018_Kommunale CO2-BilanzZur Vorlage · 2018/269 · Sitzungsvorlage
- 35Antrag FWI-Fraktion vom 13.11.2018_Aufnahme aller politischer Gremien in das RatsinformationssystemZur Vorlage · 2018/281 · Sitzungsvorlage
- 36Antrag FWI-Fraktion vom 13.11.2018_Verbesserung der Kommunikation zwischen den SitzungsperiodenZur Vorlage · 2018/282 · Sitzungsvorlage
- 37Antrag FWI-Fraktion vom 30.10.2018_Ausschussumbesetzung Forum AufsichtsratZur Vorlage · 2018/241 · Sitzungsvorlage
- 38Antrag DIE LINKE Fraktion vom 12.11.2018_Ausschussumbesetzung UmweltausschussZur Vorlage · 2018/205 · Sitzungsvorlage
- 39Antrag CDU Fraktion vom 14.11.2018_Ausschussumbesetzung WahlprüfungsausschussZur Vorlage · 2018/286 · Sitzungsvorlage
- 40Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei Buchungsstelle 36.01.533435 (Kosten der Tagespflege)Zur Vorlage · 2018/287 · Tischvorlage
- 41Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Buchungsstellen 36.04.533430 (Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder) und 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung)Zur Vorlage · 2018/288 · Tischvorlage
- 42Antrag SPD-Fraktion vom 26.11.2018_Resolution zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)Zur Vorlage · 2018/289 · Tischvorlage
- 43Teilnahme am Landes-Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen“, hier: Einrichtung eines Heimat-PreisesZur Vorlage · 2018/292 · Tischvorlage
- 44Anfragen der Ratsmitglieder
- 45Mitteilungen der Verwaltung
- 1Durchführung Vergabeverfahren des Wegenutzungsvertrages für die Gasversorgung im Stadtgebiet Castrop-Rauxel; Hier: Beschlussfassung über Bewertungsmatrix gemäß § 46 Abs. 3, 4 EnWGnicht öffentlich
- 2Durchführung Vergabeverfahren des Wegenutzungsvertrages für die Stromversorgung im Stadtgebiet Castrop-Rauxel; Hier: Beschlussfassung über Bewertungsmatrix gemäß § 46 Abs. 3, 4 EnWGnicht öffentlich
- 3Gründung einer städtischen Entwicklungsgesellschaftnicht öffentlich
- 4Ausbau der ehem. Zechenbahntrasse König-Ludwig 3. Bauabschnitt hier: Folgewirkungen für den Straßenbaulastträger Stadt Castrop-Rauxel Bezug: TOP-Auszug Lfd. Nr. 2 b) Verhandlungsergebnis mit der RAG AGnicht öffentlich
- 5Anfragen der Ratsmitgliedernicht öffentlich
- 6Mitteilungen der Verwaltungnicht öffentlich